Sitzung: 01.09.2021 Ausschuss für Energie, Wirtschaft und Verkehr
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
An der Beratung beteiligen sich mit Wortmeldungen
die Mitglieder Ertl, Güssgen-Ackva, Bansemer, Baier und Pfannmüller.
Mitglied Philipp Götz schlägt vor, die
gebührenfreie Weiterführung bis Ende 2022 weiterzuführen.
Mitglied Bansemer schlägt ein geschlossenes
Gastronomie-Konzept mit Außenzelt vor bis Ende 2022.
Mitglied Baier schlägt die Ergänzung vor: „auf
Heizpilze soll verzichtet werden“.
Erste Stadträtin Götz gibt Informationen zu den
einzelnen Wortmeldungen.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen folgen, lässt
Vorsitzender Stiller über den Änderungsantrag „Zeitraum bis Ende 2022“ abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich
abgelehnt
Ja 4 Nein
5 Enthaltungen 0
Anschließend folgt die Abstimmung über die
ursprüngliche Vorlage:
Beschluss:
1. Der Weiterführung der
Außenbewirtschaftung im Zeitraum vom 16.10.2021 bis 31.03.2022 ohne Erhebung
einer Sondernutzungsgebühr wird zugestimmt. Die Antrags- und
Genehmigungsverfahren bleiben hiervon unberührt.
2. Auf
den Einsatz von Heizpilzen soll verzichtet werden.
Abstimmungsergebnis: