Sitzung: 16.06.2021 Ausschuss für Energie, Wirtschaft und Verkehr
Erste
Stadträtin Götz berichtet über den aktuellen Sachstand und die seit der
Stadtverordnetensitzung erfolgte Bearbeitung der Anträge.
Unmittelbar
nach der der Stadtverordnetenversammlung hat Erste Stadträtin Götz Kontakt mit
der Stadt Bad Nauheim aufgenommen, welche bereits seit längerer Zeit die
Einführung eines Mehrwegsystems für die örtliche Gastronomie vorbereitet und in
den nächsten Monaten seine Umsetzung beabsichtigt. Dort war es möglich, Anfang
Juni an einer Informationsveranstaltung über das von der Stadt Bad Nauheim
favorisierte System vytal teilzunehmen. Des Weiteren wurde von Erster
Stadträtin Götz die Werbegemeinschaft „Friedberg hat´s“ über den Antrag und die
weitere Bearbeitung informiert. Von dort wurde dies positiv aufgenommen.
In
Friedberg gibt es aktuell mehr als 90 Betriebe, die Speisen und Getränke
ausliefern oder zur Abholung anbieten. Im Unterschied zu Bad Nauheim, wo sich
hauptsächlich auf die Gastronomie konzentriert wird, sollen in Friedberg diese
alle (auch z.B. Metzgereien, Eisdielen, Bäckereien) im weiteren Vorgehen
berücksichtigt werden.
In
einer Marktrecherche, in der die Belange der Betriebe, Kunden und der
Stadtverwaltung berücksichtigt wurden, haben sich ebenso wie zuvor bereits in
Bad Nauheim die Systeme von vytal und recup als Favoriten ergeben, mit
Vorteilen für vytal aufgrund der komfortableren Handhabung und der
Nicht-Notwendigkeit einer Pfandzahlung durch die Kunden. Die Stadt Bad Nauheim
favorisiert ebenfalls das System vytal. Die Ausschussmitglieder erhalten von
Erster Stadträtin Götz als Anschauungsmaterial eine Broschüre, in der das
System näher erläutert wird. Mitglied Anders hat als Anschauungsobjekt 2
Speisebehälter des Systems mitgebracht.
Erste
Stadträtin Götz stellt die von ihr vorgesehenen weiteren Arbeitsschritte bis
zur Einführung eines Mehrwegsystems in Friedberg vor. Als Nächstes folgt danach
bis Ende der Woche ein Anschreiben an die Unternehmen mit Informationen über
die Zielrichtung der Stadt zur Einführung eines einheitlichen Mehrwegsystems,
die gesetzliche Pflicht, ohnehin ab 2023 ein Mehrwegangebot anbieten zu müssen,
sowie mit Hinweis auf die mögliche Förderung durch die Kreisstadt Friedberg bei
einer Beteiligung an der Initiative der Stadt. Mit dem Schreiben wird Erste
Stadträtin Götz zu einer Informationsveranstaltung einladen, die am 12. Juli
2021 in digitaler Form stattfindet. Auch die Fraktionen sind eingeladen, je
eine Person zur Teilnahme zu entsenden.
Wenn
nach weiteren Arbeitsschritten im Spätsommer 2021 bekannt ist, wie viele
Unternehmen sich für das Mehrwegsystem entscheiden, folgt die Erarbeitung eines
Vorschlags zu Art und Umfang der Förderung für die Pilot-Unternehmen (z.B.
Übernahme des einmaligen Teilnahmebeitrags, zusätzliche Förderung für die
Befüllungen der Behälter ?). Die abschließende Beratung und Entscheidung über
den Umfang des Fördertopfs und die Modalitäten seiner Inanspruchnahme wird für
den 20. Oktober 2021 im Haupt- und Finanzausschuss angestrebt.
Ausschussvorsitzender
Stiller dankt nach Abschluss des Berichts für die bereits in kurzer Zeit
geleistete umfangreiche Arbeit, die sogar über den eigentlichen Antrag deutlich
hinausgeht und tatsächlich die Perspektive bietet, in allernächster Zeit ein
Mehrwegsystem in Friedberg einzuführen.
Nach interessierter Diskussion der Ausschussmitglieder und Beantwortung aller Fragen findet die vorgeschlagene Vorgehensweise einhellige Zustimmung.