Sitzung: 25.08.2020 Ausschuss für Jugend, Soziales, Senioren, Sport und Kultur
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 16-21/1513
Bürgermeister
Antkowiak erhält das Wort und berichtet, dass es der Stadt wichtig ist, den Vereinen
mit dem Ziel einer klaren Planungssicherheit auch weiterhin die bisherigen
Mittel zur Verfügung zu stellen, Zuschusserhöhungsanträge aufgrund der
Haushaltssituation der Stadt aber zunächst nicht aufzunehmen und wirbt um
Zustimmung zur Vorlage.
Im Anschluss
beantwortet er Rückfragen der Stadtverordneten Güssgen-Ackva und Weiberg
hinsichtlich der Realisierung von Einsparungen bei einigen Vereinen durch
weggefallene Veranstaltungen und hinsichtlich der allgemeinen finanziellen
Stabilität der Vereine, die er im Falle einer Zustimmung zur Vorlage nicht als
gefährdet ansieht.
Nachdem keine
weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, lässt Ausschussvorsitzende Pfannmüller
über den Tagesordnungspunkt abstimmen.
Beschluss:
Die Zuschüsse und
die bestehenden Gewährverträge im Bereich Soziales, Sport, Jugend und Kultur werden
aufgrund der Corona-Pandemie und der noch nicht exakt zu beziffernden
finanziellen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt sowie zur
Planungssicherheit der Zuschussnehmer und Gewährvertragspartner für das
Haushaltsjahr 2021 auf dem finanziellen Niveau des Haushaltes 2020 gehalten.
Abstimmungsergebnis: