Sitzung: 20.11.2019 Ausschuss für Energie, Wirtschaft und Verkehr
Beschluss: beschlossen
Vorlage: 16-21/1302
Erste Stadträtin Götz erläutert die Vorlage und
den Werdegang des Themas. Es werden Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet
und diskutiert, z. B. warum die Kaiserstraße nicht als verkehrsberuhigter
Geschäftsbereich ausgewiesen werden kann.
Mehrere Ausschussmitglieder verschiedener
Fraktionen begrüßen ausdrücklich die in der Vorlage unterbreiteten
Beschlussempfehlungen und sprechen sich nachdrücklich für die Beibehaltung der
vor einem Jahr eingerichteten Tempo-30-Bereiche aus.
Beschlüsse:
Zu den einzelnen geschwindigkeitsreduzierten
Abschnitten / Vorschlägen wird wie folgt abgestimmt:
1. Kaiserstraße
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich beschlossen
Ja 6 Nein 1 Enthaltung
2
2.
Ockstädter Straße
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 8 Nein 0 Enthaltung
1
3.
Am Burgberg / Alte Bahnhofstraße
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 8 Nein 0 Enthaltung
1
4.
Barbarastraße / Fauerbacher Straße
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 8 Nein 0 Enthaltung
1