Ortsvorsteher Dr. Rack spricht die Positionen an, die den Stadtteil Dorheim betreffen.

 

S. 136 Investitionen 1.464706 Kita Simsalagrimm (Brüder-Grimm-Weg, Dorheim)

Ausstattung Außenanlagen 2.000 €

Im Gegensatz zu den Vorjahren ein eher geringer Ansatz

 

S. 140 Investitionen 1.464707 Kita Rappelkiste (Wetteraustraße, Dorheim)

Außenanlagen 9.000 €

Der Ortsbeirat wünscht eine Erläuterung, um welche Maßnahmen und/oder Gerätschaften es sich handelt.

 

S. 170 1.464900 nichtstädtische Tageseinrichtungen für Kinder, Zuschüsse an Betreuungsschulen

Für Dorheim wird der zweitniedrigste Betrag von 10.500 € ausgewiesen. Vermutlich wird der Wert entsprechend der betreuten Kinder ermittelt.

 

S. 220 Investitionen 2.762103 Bürgerhaus Dorheim

Elektronische Schließanlage 33.000 €

Der Ansatz wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

S. 299 4.431000 Soziale Einrichtungen für Ältere

Zuschuss für laufende Zwecke (Senioren / Innenarbeit)

8.000 €

Der Ansatz entspricht dem Vorjahreswert und gilt für die Gesamtstadt.

 

S. 524/525 7128000 Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche

2.000 €

Es handelt sich um den Zuschuss für die jährliche Obstbaumaktion des NABU Friedberg-Dorheim. Gegenüber dem Vorjahr wurde der Ansatz um 750 € erhöht, was begrüßt wird.

 

S. 706 Investitionsprogramm 6.061906 Wetterbrücke Dorheim

Unter der o. a. Invest.-Nr. wird die Maßnahme seit Jahren geführt, mit dem Ergebnis, dass sie immer weiter in künftige Jahre verschoben wurde. Positiv zu sehen ist der inzwischen erfolgte Grundstückserwerb seitens der Stadt Friedberg auf Vermittlung des Dorheimer Ortsvorstehers. Der in der Ortsbeiratssitzung vom 31.10.2018 beschlossene Antrag von Mitglied Ruppel zur Haushaltssatzung 2019 wurde nicht vollzogen, so dass im Investitionsprogramm die Planungskosten von 80.000 € in 2021 und die Baukosten von 300.000 € in 2022 ausgewiesen werden. Weiterhin wird darum gebeten, die Wetterbrücke als „Steg über die Wetter“ zu bezeichnen. Mitglied Pabst gibt zu bedenken, dass haushaltstechnisch die Mittel ausgeschöpft sind. Ortsvorsteher Dr. Rack erwidert, dass im Haupt- und Finanzausschuss die Ansätze noch zu diskutieren sind und dass Positionen wie

z. B. Brandschutzmaßnahmen im Museum von 300.000 € in Frage gestellt werden.

 

Mitglied Ruppel stellt zur vorgenannten Investition folgenden Antrag:

 

Die beratenden Gremien werden gebeten, für den Steg über die Wetter (bisher: Wetterbrücke) Planungskosten in Höhe von 80.000 € auf das Jahr 2020 vorzuziehen und den Vollzug des Baus im Jahre 2021 anzusetzen. Die Baukosten (300.000 €) sind, wie im letzten Jahr bereits angesprochen, in ihrer bisherigen Höhe zu überprüfen und ggf. zu aktualisieren.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Ja 4  Nein 0  Enthaltung 3

 

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Dorheim hat die Haushaltssatzung 2020 unter Berücksichtigung der vorgenannten Ergänzungen zur Kenntnis genommen.