Sitzung: 19.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung
Vorsitzender Stoll erteilt dem Stadtrat Olthoff das Wort. Dieser
berichtet aus dem Regionalverband FrankfurtRheinMain wie folgt:
18. öffentliche Sitzung der Verbandskammer in der IV. Wahlperiode fand
am Mittwoch, 18.09.2019, 10:30 Uhr, im Plenarsaal, der Stadt Frankfurt am Main,
Rathaus Römer statt.
-
Festsetzung der Tagesordnung; Abstimmung über die
Punkte, die auf Tagesordnung II überstellt werden; einstimmig beschlossen
-
Mitteilungen der Vorsitzenden der Verbandskammer; es gab nichts zu berichten
-
Mitteilungen des Regionalvorstandes;
o
Herr Kötter
berichtete von der Veranstaltung in Rüsselsheim mit den Schulklassen die am
Wettbewerb zum Thema Sonnenenergie teilnahmen.
o
Weiterhin
berichtete er von der Veranstaltung zum Fernbahntunnel am Frankfurter
Hauptbahnhof. An der Veranstaltung wurde die Erstellung einer
Machbarkeitsstudie beschlossen.
-
Fragestunde gemäß § 13 der Geschäftsordnung; es lagen keine Anfragen vor.
-
Änderung des Regionalplans Südhessen/Regionalen
Flächennutzungsplans 2010 für die Stadt Hanau, Stadtteile Steinheim und
Großauheim Gebiet A: "Gewerbegebiet Darmstädter Straße" Gebiet B:
„Ehem. Großauheim-Kaserne –östlicher Teil“ hier: Aufstellungsbeschluss mit
anschließender frühzeitiger Beteiligung (IV-2019-34); einstimmig beschlossen.
-
Änderung des Regionalplans Südhessen/Regionalen
Flächennutzungsplans 2010 für die Stadt Karben, Stadtteil Petterweil Gebiet:
"Nördlich der Fuchslöcher", hier: Aufstellungsbeschluss mit
anschließender frühzeitiger Beteiligung (IV-2019-35); einstimmig beschlossen.
-
Änderung des Regionalplans Südhessen/Regionalen
Flächennutzungsplans 2010 für die Stadt Rüsselsheim, Stadtteil Königstädten
Gebiet: "Nahversorgung Königstädten"; hier: Aufstellungsbeschluss mit
anschließender frühzeitiger Beteiligung (IV-2019-36);
einstimmig beschlossen.
-
Änderung des Regionalplans Südhessen/Regionalen
Flächennutzungsplans 2010 für die Gemeinde Wöllstadt, Ortsteil Nieder-Wöllstadt
Gebiet: "Gewerbegebiet Am Kalkofen"; hier: Aufstellungsbeschluss mit
anschließender frühzeitiger Beteiligung (IV-2019-37);
mehrheitlich bei Gegenstimmen von
GrünPlus genehmigt.
-
Änderung des Regionalplans Südhessen/Regionalen
Flächennutzungsplans 2010 für die Stadt Bad Vilbel, Stadtteil Bad Vilbel
Gebiet: "Schwimmbad"; hier: Auslegungsbeschluss (Offenlage)
(IV-2019-38); einstimmig beschlossen.
-
Änderung des Regionalplans Südhessen/Regionalen
Flächennutzungsplans 2010 für die Stadt Butzbach, Stadtteile Kirch-Göns,
Nieder-Weisel und Griedel Gebiete: A "Südliche Erweiterung
Magna-Park" und B "An der Schorbachstraße -Süd"; hier: Auslegungsbeschluss
(erneute Offenlage) (IV-2019-39); einstimmig beschlossen.
-
Neuaufstellung des Regionalen Landschaftsplans
(RegLP 2020) für das Gebiet des Regionalverbands FrankfurtRheinMain; Hier:
Kenntnisnahme des Gutachtens Landschaft und Beschluss über die Integration der
"Bedeutsamen Landschaften" in den Regionalen Landschaftsplan und den
neuen Regionalplan Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplan (IV-2019-40); einstimmig beschlossen.
-
Ergebnisbericht zu den Kommunengesprächen im
Verbandsgebiet für die Neuaufstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020
(IV-2019-41); einstimmig beschlossen.
-
Verstärkung des Engagements für Streuobst in der
Region hier: Übernahme der Marke "Hessische Apfelwein-und
Obstwiesenroute" durch den Regionalverband FrankfurtRheinMain (IV-2019-42); einstimmig beschlossen.
-
Radwege-Offensive -1. Maßnahmenpaket (IV-2019-43);
einstimmig beschlossen; Insgesamt sollen
9 Radschnellwege ausgeführt werden.
-
Haushaltsvollzugsbericht 2019 gemäß § 28
Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) über den Stand des Haushaltsvollzugs 2019 (IV-2019-44);
einstimmig beschlossen.
Mitglied Uebelacker erkundigt sich wie die Wetterau in die
Radwege-Offensive eingebunden werden soll. Stadtrat Olthoff gibt an, dass
diesbezüglich noch nichts vorliege.