Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Antragstext:

 

Der Magistrat wird beauftragt, zeitnah Mitarbeiter der Architekten- und Stadtplanerkammer Hessen einzuladen, um in einer öffentlichen Sitzung über die Einrichtung eines Gestaltungsbeirates zu informieren. Beratende Unterstützung sollte auch bei hessischen Kommunen mit bereits vor Ort tätigen Gestaltungsbeiräten gesucht werden.

 

Nach Informationssammlung soll die Stadtverordnetenversammlung beschließen, ob in Friedberg ein Gestaltungsbeirat (temporär oder dauerhaft) als unabhängiges, beratendes Fachleute-Gremium eingerichtet wird.

 

 

Mitglied Weiß begründet den Antrag der SPD-Fraktion.

Frau Dr. Pfeffer erklärt, dass die Verwaltung bereits tätig gewesen ist und von der Architektenkammer die Zusage erhalten hat, dass diese gerne einen Vortrag bezüglich der Einrichtung eines Gestaltungsbeirats in einer Ausschusssitzung halten werde. Auch habe die Verwaltung zahlreiche Nachbarkommunen in Hinblick auf die Existenz eines Gestaltungsbeirats befragt, und erfahren, dass bei der deutlich überwiegenden Mehrheit der Nachbarkommunen kein Gestaltungsbeirat eingerichtet ist.

 

Mitglied Herbst plädiert für die Kombination des Gestaltungsbeirats mit dem ISEK-Prozess.

 

Mitglied Weiß argumentiert für die Einrichtung eines Gestaltungsbeirats, weil durch diesen weitere Fachwissen in die Diskussionen einfließen würde.

 

Frau Dr. Pfeffer erklärt, dass die Aufgabe eines Gestaltungsbeirats strikt auf Beratung beschränkt ist und die durch rechtliche Vorschriften bestimmten Zuständigkeiten in keiner Weise beschnitten werden.

 

Mitglied Olthoff schlägt vor, in der nächsten Sitzung den Vortrag eines Mitglieds der Architektenkammer zu hören und erst danach über die Einrichtung des Gestaltungsbeirats zu entscheiden.

 

Mitglied Ertl gibt zu bedenken, dass Beiräte Geld kosten und Entscheidungen verzögern.

 

Den Vorschlag von Mitglied Olthoff aufgreifend, formuliert Vorsitzender Stoll einen

 

Beschluss:

 

Die Entscheidung über die Einrichtung eines Gestaltungsbeirats wird in die nächste Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vertagt und unter Anwesenheit eines sachkundigen Architekten weiter behandelt.


Abstimmungsergebnis: