Sitzung: 31.01.2019 Ortsbeirat des Stadtteils Ossenheim
Ortsvorsteher
Haas teilt dem Ortsbeirat mit, dass es bzgl. der Parkverstöße im Rabenweg
ebenfalls Antworten gibt und verliest diese:
Mitteilung
des Ordnungsamtes:
„Bezüglich
des Rabenwegs wurden immer wieder Kontrollen durchgeführt. Hier stellt es sich
ähnlich dar wie in der Eichenstraße in Dorheim, es werden in den Abendstunden
mehrere Firmenfahrzeuge in den Rabenweg abgestellt, was die Anwohner stört.
Im
Rabenweg konnte bei den bisherigen Kontrollen keine Ordnungswidrigkeit
festgestellt werden.“
Antwort
der Ersten Stadträtin Götz:
„Auch
weiterhin werden die Ordnungspolizisten regelmäßig vor Ort nach dem Rechten
sehen und Verwarnungen aussprechen. Ergänzend sei rein nachrichtlich angemerkt,
dass jedermann und jederfrau, der/die Parkverstöße feststellt, das Recht hat,
diese zur Anzeige zu bringen, auch wenn keine Ordnungspolizisten anwesend sind
(was leider nicht rund um die Uhr an jedem Tag der Woche möglich ist). Auch in
diesem Fall würde das Ordnungsamt den gemeldeten Verstößen selbstverständlich
umgehend nachgehen.“