Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antragstext:

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, in welchem Zustand und technischem Standard die Fußgänger-Querungsanlagen in Friedberg sind und welche Nach- bzw. Umrüstungsbedarfe gemäß gesetzlicher Vorgaben zur Barrierefreiheit und Empfehlungen von Fachinstitutionen bestehen. Auch sind für notwendige Nach- bzw. Umrüstungen die erforderlichen Kosten zu ermitteln und im Haushalt bereitzustellen. Wo aus Gründen der Verkehrssicherheit dringlicher Herrichtungsbedarf besteht, sollten kurzfristig Haushaltsmittel eingesetzt werden.

Zur Jahresmitte 2019 soll der Stadtverordnetenversammlung ein Sachstandsbericht vorgelegt werden.

 

Fraktionsvorsitzender Dr. Rack erläutert ausführlich den Antrag. Bürgermeister Antkowiak führt weiterhin aus. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen lässt Stadtverordnetenvorsteher Hollender über die Verweisung in den Ausschuss Energie, Wirtschaft und Verkehr abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen

Ja  43  Nein  0  Enthaltung  0

 

Somit ist der Antrag in den Ausschuss für Energie, Wirtschaft und Verkehr verwiesen.