Sitzung: 21.02.2019 Stadtverordnetenversammlung
Beschluss: verwiesen
Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 16-21/0995
Antragstext:
Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, in welchem Zustand und technischem Standard die Fußgänger-Querungsanlagen in Friedberg sind und welche Nach- bzw. Umrüstungsbedarfe gemäß gesetzlicher Vorgaben zur Barrierefreiheit und Empfehlungen von Fachinstitutionen bestehen. Auch sind für notwendige Nach- bzw. Umrüstungen die erforderlichen Kosten zu ermitteln und im Haushalt bereitzustellen. Wo aus Gründen der Verkehrssicherheit dringlicher Herrichtungsbedarf besteht, sollten kurzfristig Haushaltsmittel eingesetzt werden.
Zur Jahresmitte 2019 soll der Stadtverordnetenversammlung ein Sachstandsbericht vorgelegt werden.
Fraktionsvorsitzender
Dr. Rack erläutert ausführlich den Antrag. Bürgermeister Antkowiak führt weiterhin
aus. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen lässt
Stadtverordnetenvorsteher Hollender über die Verweisung in den Ausschuss
Energie, Wirtschaft und Verkehr abstimmen:
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 43 Nein 0 Enthaltung 0
Somit ist der Antrag in den Ausschuss für Energie, Wirtschaft und Verkehr verwiesen.