Stellvertretende Vorsitzende Weiß erteilt Mitglied Bey das Wort. Diese berichtet aus dem Regionalverband FrankfurtRheinMain wie folgt:

 

Die 15. öffentliche - Sitzung der Verbandskammer fand am Mittwoch, den 30.01.2019, 10:30 Uhr, im Plenarsaal der Stadt Frankfurt am Main statt. Folgende Themen wurden behandelt:

 

-     die Vorsitzende Frau Bürgermeisterin Iris Schröder teilte mit, dass die nächsten Sitzungen am 28.02. und 06.03.2019 entfallen.

-     Mitteilungen des Verbandsvorstandes: Herr Rouven Kötter teilte mit, dass das Projekt Energie erleben am 02.04.2019 um 14:00 Uhr vorgestellt wird. Es ist ein Wettbewerb der Schulen mit dem Thema Sonnenenergie. Die Einladung hierzu folgt.

-     Amtseinführung, Verpflichtung, Ernennung eines ehrenamtlichen Beigeordneten durch die Vorsitzende der Verbandskammer und Aushändigung der Ernennungsurkunde durch den Verbandsdirektor: Herrn Dr. Stefan Naas MdL wird zum ehrenamtlichen Beigeordneten ernannt

-     Erlass der Haushaltssatzung 2019/2020 mit ihren Anlagen (IV-2018-52)

o   Beschluss über das Investitionsprogramm 2019 – 2022 (IV-2018-52/1)

o   einstimmig genehmigt.

-     3. Änderung des Regionalplans Südhessen/Regionalen  Flächennutzungsplans 2010 für die Stadt Bad Homburg v. d. Höhe, Stadtteil Bad Homburg Gebiet: "Vickers-Areal" (IV-2018-66)

-     1. Änderung des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010 für die Stadt Bad Soden am Taunus, Stadtteil Bad Soden Gebiet: "Sinai II und III" (IV-2018-67)

-     4. Änderung des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010 für die Stadt Erlensee, Stadtteil Langendiebach Gebiet: "Erweiterung Gewerbepark Erlensee", (IV-2018-68)

-     4. Änderung des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010 für die Stadt Bad Vilbel, Stadtteil Gronau; Gebiet: "Dottenfelder Hof", (Abschließender Beschluss) (IV-2018-69)

 

Mitglied Uebelacker weist darauf hin, dass der Ausschuss ihn als Stellvertreter für Herrn Olthoff im Regionalverbannt ausgewählt hat und er in Abwesenheit von Ausschussmitglied Olthoff dessen Berichtsfunktion übernimmt. Dies ist im Protokoll aufzunehmen und Mitglied Olthoff mitzuteilen.

 

Mitglied Dr. Rack bittet um eine inhaltliche Komprimierung der Daten auf Wichtiges für Friedberg bzw. den Wetteraukreis. Darüber hinausgehendes ist nicht im Interesse des Ausschusses.