Sitzung: 11.09.2018 Ausschuss für Jugend, Soziales, Senioren, Sport und Kultur
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Stadtrat
Bohl erhält für den Magistrat und in Vertretung des Bürgermeisters das Wort und
übergibt das Wort an Amtsleiterin Böhmerl. Diese erläutert kurz die Intention
der Vorlage und den engen Zeitrahmen:
Im August
2018 veröffentlichte das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat das
Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport,
Jugend und Kultur“ und schaltete am 15.08.2018 den für den Förderantrag
benötigten Erhebungsbogen frei. Aufgrund der äußerst engen Fristen wurden von
Bürgermeister und Verwaltung sodann kurzfristig Gespräche über in Betracht
kommende städtische Investitionsmaßnahmen aus diesen Bereichen geführt und die
entsprechenden Anträge vorbereitet.
Die fünf
Projekte, die bis auf die weitere Sanierung des Alten Hallenbades alle bereits
mit gewissen Mittelansätzen in der mittelfristigen Finanzplanung / im
Investitionsprogramm des städtischen Haushaltes enthalten sind, werden von Frau
Böhmerl kurz vorgestellt. Sie berichtet auf entsprechende Nachfragen, dass das
Förderprogramm voraussichtlich überzeichnet sein wird und die Verwaltung nicht
prognostizieren könne, wie die Jury entscheidet und ob eines oder sogar mehrere
Projekte (deren Auflistungsreihenfolge in der Vorlage ausdrücklich keine
Priorisierung darstelle) ausgewählt werden.
Frau Böhmerl und Herr Dein erläutern sodann kurz die weitere Zeitschiene des Antragsverfahrens bis Dezember 2018 und die Umsetzungsperspektiven ab 2019, sowie die vorgesehene Aufteilung der größeren Projekte in mehrere Planungs- und Bauabschnitte in den Jahren 2019 - 2022.
Da seitens des anwesenden Vorstandes der Gesellschaft Theater Altes Hallenbad gGmbH kein Bedarf an einem Rederecht besteht, lässt Ausschussvorsitzende Pfannmüller über die Vorlage abstimmen:
Beschluss:
Die beantragten Projekte (Fußballkunstrasenplatz Friedberg-Fauerbach, Freibad Ockstadt, Wetterau-Museum, Theater Altes Hallenbad und Stadthalle) werden zur Kenntnis genommen und im Falle einer positiven Juryentscheidung (voraussichtlich Oktober 2018) werden die entsprechenden kommunalen Haushaltsmittel (55 % der beantragten Summe) bereitgestellt.
Abstimmungsergebnis: