Stadtverordnete Götz erläutert ausführlich den gemeinsamen Antrag der CDU, SPD, Grüne, UWG und FDP. Es folgen weitere Erläuterungen der Antragstellenden Parteien.

 

Als zuständiger Stadtrat für Kindergartenangelegenheiten, gibt Stadtrat Fenske die Sicht des Magistrates wieder. Er befürwortet den eingebrachten gemeinsamen Antrag der Parteien.

 

Somit lässt Stadtverordnetenvorsteher Hollender über folgenden Antrag (Anlage 1) sowie die im Haupt- u. Finanzausschuss ergänzten Punkte zu 2. & 5. abstimmen:

 

Beschluss:

Aufgrund der aufgezeigten Darstellung der Sach- und Rechtslage wird den vorgeschlagenen Änderungen Nr. 1 bis 7 zugestimmt. Des Weiteren werden die Änderungen aus dem Haupt- u- Finanzausschuss zu 2. & 5. übernommen.

Abstimmungsergebnis: