Sitzung: 18.04.2018 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: 16-21/0264-1
Bürgermeister
Antkowiak erläutert die Vorlage. Hierzu ergehen einige Wortmeldungen aus der
Runde der Ausschussmitglieder.
Der Bereich
Kaiserstraße 144 = ev. Kindertagesstätte wird nochmals hinsichtlich der
Möglichkeit einer Tempo-30-Regelung geprüft und das Ergebnis dem Ausschuss
mitgeteilt.
Beschluss:
(Hier: Erteilung des in der StVO gem. § 45
vorgesehenen gemeindlichen Einvernehmens durch die städtischen Gremien)
Als Abrundung des im Jahre 2004 entwickelten
Gesamtkonzepts im Stadtgebiet und unter
Berücksichtigung des Prüfauftrags der
Stadtverordnetenversammlung werden durch die
Straßenverkehrsbehörde die Bereiche
a)
Kaiserstraße im Abschnitt Burg
bis Ockstädter Straße
b)
Am Burgberg /
Usavorstadt – Alte Bahnhofstraße – Haagstraße – Haingraben
Hanauer Straße bis B 275 (Saarstraße)
c)
Mühlweg – Im
Rosenthal – Barbarastraße – Fauerbacher Straße bis B 275 (Fritz-Reuter-Straße)
d)
Die Ockstädter Straße
auf Tempo 30 geschwindigkeitsreduziert. Damit wird die innerorts geltende Regelgeschwindigkeit (Tempo 50) herabgesetzt. Diese Maßnahme wird zunächst im Rahmen eines „Verkehrsversuches“ in einer einjährigen Erprobungsphase getestet und soll danach dauerhaft eingeführt werden.
Abstimmungsergebnis: