Sitzung: 18.04.2018 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: Mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0
Vorlage: 16-21/0485-2
Antragsteller
Weiberg erläutert den Antrag.
Unter Einbeziehung der im Ausschuss für Jugend, Soziales, Senioren, Sport und Kultur erfolgten Ergänzung fasst der Haupt- und Finanzausschuss folgenden Beschluss:
Beschluss:
Die Stadt erkennt den Ausweis der Friedberger Tafel e. V. als Nachweis
zum Erhalt des Ermäßigungstarifes in den städtischen Einrichtungen an.
Leistungsempfänger nach dem SGB XII und
dem Asylbewerberleistungsgesetz können den Ermäßigungstarif ebenfalls in
Anspruch nehmen (Dies wird bei den kommenden Überarbeitungen der jeweiligen
Satzungen berücksichtigt).
Abstimmungsergebnis: