Antragstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt, nach Anhörung des Magistrats und des
Ortsbeirats, die derzeitige „Mielestraße“ im Industriegebiet Süd umzubenennen
in „Emil-Frey-Straße“.
Fraktionsvorsitzender Durchdewald begründet den Antrag.
Stadtverordnete Weiß stellt den Antrag auf Verweisung in den Ausschuss für Jugend, Soziales, Senioren, Sport und Kultur.
Fraktionsvorsitzender Uebelacker stellt Gegenrede, dass nach Satzungsrecht auch der zuständige Ortsbeirat zu hören ist.
Somit wird dieser Antrag in den Ausschuss für Jugend, Soziales, Senioren, Sport und Kultur und in den Ortsbeirat Kernstadt verwiesen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 36 Nein 0 Enthaltung 0