Sitzung: 21.11.2017 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: Einstimmig mit Ergänzung beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ausschussvorsitzende
Götz teilt mit, dass sie den Top auf die Tagesordnung der Haupt- und Finanzausschusssitzung
genommen hat, obwohl dies in der ursprünglichen Beratungsfolge
verwaltungsseitig nicht vorgesehen war, da sich in den Ausschusssitzungen
Energie, Wirtschaft und Verkehr sowie Stadtentwicklung weiterer Beratungsbedarf
ergeben hat, der nun im Haupt- und Finanzausschuss geklärt werden kann und
sollte, bevor die Drucksache in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen
wird.
Erster Stadtrat Antkowiak und Amtsleiter Schlerf stellen die Möglichkeiten dar, wie der sichere Schulweg bei Nutzung des bestehenden Wegstücks zwischen kleiner Unterführung und Parkhaus für die Lärmschutzwand gewährleistet werden kann. Es wird in Kürze noch einmal ein großer Behördentermin stattfinden, wo diese Möglichkeiten diskutiert werden.
Hierzu entsteht eine längere Erörterung, in der weitere Varianten der Schulwegführung besprochen werden.
Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses sind sich einig, dass eine Lücke in der Lärmschutzwand zwischen Parkhaus und kleiner Unterführung nicht akzeptabel ist.
Darüber hinaus wird erörtert, dass auch über das Rosental ein Lückenschluss wünschenswert wäre.
Beschluss:
1.
Der
Planung von Lärmschutzwänden wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass ein
Lückenschluss in der Haagstraße erfolgt. Hierbei soll die Verwaltung
Alternativen für den Schulweg prüfen und ermöglichen.
2.
Die
Deutsche Bahn wird aufgefordert, ein Farbkonzept für die Schallschutzwände zu
erarbeiten und vorzulegen. Das Farbspektrum soll im Bereich von hellen Grün-, Beige- und Grautönen liegen.
3. Der Magistrat wird darüber hinaus gebeten, mit der Deutschen Bahn in Kontakt zu treten und auf eine Weiterführung der Schallschutzmaßnahme über das Rosental hinzuwirken (Lückenschluss zwischen SSW1 und SSW 2).
Abstimmungsergebnis: