Erster Stadtrat Antkowiak erläutert ausführlich die Vorlage.

 

Mitglied Durchdewald stellt seitens der UWG-Fraktion den Antrag, den Maßnahmenkatalog in Teilen auch auf die westliche Altstadt anzuwenden:

 

1.   Aufkleber mit Bilderklärung für die Biotonnen

2.   Mülltrennungs-Infoblätter in verschiedenen Sprachen

3.   Zusätzlich Abfalleimer inkl. Zigarettenablagefach (Badgasse und Neutorgasse, jeweils am Übergang zur Seewiese)

4.   Umgestaltung oder Patenschaften für Erdinseln

5.   Ordnungspolizist/in als „Altstadtkümmerer“, insbesondere wegen des illegalen Parkens in den Abendstunden

6.   der Austausch eines bisherigen öffentlichen Abfalleimer in der Badgasse an der „Fasshalle“ durch einen Zigarettenablagefach wird gewünscht

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen

Ja 9  Nein 0  Enthaltung 0

 

Beschluss:

 

1.   Der Maßnahmenüberblick soll weiter umgesetzt werden, für die haushaltsrelevanten Punkte sind -soweit zeitlich möglich- Kosten für den Haushaltsplan 2018 zu ermitteln und einzustellen, ansonsten ist eine Vorlage zu einer über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendung gemäß § 7 der Haushaltssatzung  dem Magistrat vorzulegen.

2.   Der bisherige Maßnahmenkatalog wird für die westliche Altstadt wie folgt ergänzt:

·       Aufkleber mit Bilderklärung für die Biotonnen

·       Mülltrennungs-Infoblätter in verschiedenen Sprachen

·       Zusätzlich Abfalleimer inkl. Zigarettenablagefach (Badgasse und Neutorgasse, jeweils am Übergang zur Seewiese)

·       Umgestaltung oder Patenschaften für Erdinseln

·       Ordnungspolizist/in als „Altstadtkümmerer“, insbesondere wegen des illegalen Parkens in den Abendstunden

·       der Austausch eines bisherigen öffentlichen Abfalleimer in der Badgasse an der „Fasshalle“ durch einen Zigarettenablagefach wird gewünscht

3.   Der Magistrat wird aufgefordert, die Ergebnisse in einem Jahr dem Haupt- und Finanzausschuss vorzustellen.

 

Abstimmungsergebnis: