Sitzung: 09.11.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung
Beschluss: Mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2
Vorlage: 11-16/1233
Abteilungsleiter Leicht erörtert, dass bereits 2015 eine Zustimmung
erfolgte, der Haupt- und Finanzausschuss die Vorlage aber zurückgestellt hat.
Dennoch hat die Verwaltung für das Haushaltsjahr 2018 Mittel für andere
Pflanzenschutzmittel eingestellt. 2018 wird seitens des Ministeriums keine
Genehmigung mehr für die Verwendung von Glyphosat auf öffentlichen Wegen
erteilt.
Beschluss:
1) Auf die Anwendung des Herbizides „Glyphosat“ wird auf den städtischen Kieswegen und Pflanzflächen verzichtet.
2) Die Hauptwege der Friedhöfe sind mit dem Heißschaumverfahren gegen unerwünschten Unkrautbewuchs zu behandeln. Nebenwege werden, soweit möglich, zweimal jährlich abgemäht.
3) Der Haushaltsansatz für die Fremdvergabe von Dienstleitungen (Sachkonto 6161000) wird auf der Kostenstelle Bestattungswesen (6.750000) im Jahr 2016 um 25.000 € erhöht.
Abstimmungsergebnis: