Bürgermeister Keller berichtet einleitend über die Intention der Vorlage, beantwortet mit Amtsleiterin Böhmerl Fragen der Mitglieder und schließt mit dem Leitgedanken „Was nicht bemerkt wird, wird auch nicht bestraft und was nicht bestraft wird, wird auch nicht bemerkt.“

 

Stadtverordneter Cellarius berichtet, dass die Mülltonnen der Wohnhäuser und Kneipen in der Altstadt regelmäßig extrem voll sind, wodurch auch eine gewisse Brandgefahr bestehe. Er sei zudem auch als Integrationslotse tätig und kenne die Schwierigkeiten, beispielsweise Flüchtlingen die Müllentsorgung und -trennung richtig beizubringen.

 

Nach Abschluss der Beratungen lässt Ausschussvorsitzende Pfannmüller über die Vorlage, die inzwischen auch bereits im Ortsbeirat Kernstadt beschlossen wurde, abstimmen:

 

Beschluss:

 

Der Maßnahmenüberblick soll weiter umgesetzt werden, für die haushaltsrelevanten Punkte sind -soweit zeitlich möglich- Kosten für den Haushaltsplan 2018 zu ermitteln und einzustellen, ansonsten ist eine Vorlage zu einer über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendung gemäß § 7 der Haushaltssatzung  dem Magistrat vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: