Ausschussvorsitzende Götz erklärt, dass der Antrag in der vergangenen Woche in den beiden Fachausschüssen Stadtentwicklung und Energie, Wirtschaft und Verkehr eingehend erörtert wurde. Eine abschließende Beratung bzw. Entscheidung der Fachausschüsse stehe allerdings noch aus. Daher schlägt sie vor, den Antrag erst nach abschließender Beratung der Fachausschüsse wieder im Haupt- und Finanzausschuss zu beraten.

 

Im Ausschuss erfolgt eine Diskussion über den Verfahrensvorschlag der Ausschussvorsitzenden.

 

Ausschussmitglied Uebelacker teilt mit, dass er den Punkt

 

7) Planungen anderer Straßen sind zurückzustellen, der Magistrat wird gebeten, das Amt für

Stadtentwicklung, Liegenschaften und Rechtswesen entsprechend anzuweisen.

 

des Antrages zurückzieht und beantragt, die Punkte, die den Haupt- und Finanzausschuss betreffen in der heutigen Sitzung zu diskutieren.

 

Bürgermeister Keller führt aus, dass er nach der Sommerpause zu einer Informationsveranstaltung einladen werde, in der detailliert auf die Themen „Kanalanschlüsse“ und „Bäume“ eingegangen werde.

 

Nach erfolgter Diskussion über den weiteren Verfahrensverlauf des Antrages sind sich die Ausschussmitglieder darüber einig, dass die Debatte heute nicht weiter vertieft werden soll. Der Antrag wird erst nach abschließender Arbeit der Fachausschüsse wieder im Haupt- und Finanzausschuss beraten und somit heute zurückgestellt.

 

Ausschussmitglied Uebelacker empfiehlt der Verwaltung, dennoch schleunigst in den Prozess einzutreten.

Abstimmungsergebnis: