Sitzung: 13.06.2017 Ausschuss für Jugend, Soziales, Senioren, Sport und Kultur
Beschluss: zurückgestellt
Vorlage: 16-21/0150
Ausschussvorsitzende Pfannmüller bittet darum, die TOPs 1 und 1.1
gemeinsam zu beraten (kein Widerspruch) und berichtet, dass der Vorsitzende des
Seniorenbeirates, Herr Joachim Siebert, aktuell erkrankt sei und seine für
heute geplante Teilnahme an der Sitzung leider kurzfristig absagen musste.
Bürgermeister Keller erhält das Wort und berichtet, dass in der heutigen
Sitzung möglichst eine
Tendenzentscheidung wegen der Anmeldung von Haushaltsmitteln durch die
Verwaltung für das Jahr 2018 getroffen werden sollte (siehe auch Protokoll der
5. Sitzung vom 31.01.2017).
Er stellt die folgenden drei Überlegungen jeweils kurz vor:
- DS-Nr. 16-21/0150-1, Seniorenbefragung durch bspw. LQM, Kostenumfang
ca. 27.000 €
- DS-Nr. 16-21/0150-2, zwei Friedberger Sonderseiten im 6 Mal jährlich
erscheinenden Wetterauer
Senioren-Journal (ca. 5.000 - 10.000 €, je
nach Verteilung nur an WZ-Abonnenten oder alle
Haushalte).
- „Bad Nauheimer Modell“, also eigene und 2 Mal jährlich erscheinende
Broschüre mit Layout-,
Druck- und Verteilkosten (ca. 20.000 €) und
Personalkosten (neue halbe Stelle, ca. 25.000 €) mit
einem Kostenumfang von insgesamt ca. 45.000
€
In allen drei Fällen wäre natürlich eine nicht unerhebliche Mitarbeit
der Verwaltung erforderlich.
Er zitiert anschließend aus dem Protokoll des Seniorenbeirates von
dessen Sitzung am 22.03.2017 und kündigt an, dieses den Ausschussmitgliedern
zusammen mit dem Protokoll der heutigen Sitzung zukommen zu lassen.
In der anschließenden teilweise kontroversen Diskussion mit zahlreichen
Redebeiträgen und Fragen aller Ausschussmitglieder zeichnet sich schließlich
folgende weitere Vorgehensweise ab:
1.: Ausschussmitglied Wagner beantragt, die Verwaltung zu beauftragen,
gemäß der Vorlage
DS-Nr. 16-21/0150-1 Haushaltsmittel in Höhe von 27.000 € anzumelden.
Nach ausführlicher
Diskussion darüber lässt Ausschussvorsitzende Pfannmüller darüber
abstimmen:
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich beschlossen
Ja 3 Nein 2 Enthaltung 4
2.: Es besteht im Ausschuss allgemeiner Konsens darüber, dass die von
Ausschussmitglied Wagner in seinen Redebeiträgen geäußerten Vorschläge von ihm
schriftlich zusammengefasst an die
Verwaltung gegeben und dem heutigen Protokoll zur weiteren Beratung in der
nächsten Sitzung
beigefügt werden sollen.
3.: Es besteht im Ausschuss darüber hinaus allgemeiner Konsens darüber, dass die einzelnen von LQM angebotenen Untersuchungsmodule in der nächsten Sitzung genauer erläutert werden sollen mit dem Ziel, eventuell Teile der anfallenden Kosten zu reduzieren. Hierzu wird die Verwaltung beauftragt, einen Vertreter der LQM einzuladen.
Abstimmungsergebnis: