Antragstext:

 

(1)     Für die Planungskosten Busbahnhof sind für die Haushaltsstelle 6.610000 Stadtplanung (Investitionen); Kostenstelle 6.0619.09 Modernisierung Busbahnhof weitere Mittel im Umfang 25.000 € zur Verfügung zu stellen.

 

(2)     Die Mittel sollen kurzfristig aus bereits genehmigten Mitteln entnommen werden:
1.0541.03 Erweiterung Rathaus (Bauamt) Planungskosten Neubau.

 

Bürgermeister Keller teilt mit, dass die Entnahme der Mittel in Höhe von 25.000 € von einer anderen Kostenstelle erfolgen soll. Er sagt zu, dass sich der Magistrat in seiner nächsten Sitzung mit dieser Thematik befassen und darüber beraten wird.

 

Sodann fasst die Stadtverordnetenversammlung auf Antrag des Stadtverordneten Uebelacker in Abänderung des Antragstextes folgenden

 

Beschluss:

 

(1)     Für die Planungskosten Busbahnhof sind für die Haushaltsstelle 6.610000 Stadtplanung (Investitionen); Kostenstelle 6.0619.09 Modernisierung Busbahnhof weitere Mittel im Umfang 25.000 € zur Verfügung zu stellen.

 

(2)     Die Mittel sollen kurzfristig aus bereits genehmigten Mitteln entnommen werden:
1.0541.03 Erweiterung Rathaus (Bauamt) Planungskosten Neubau.

Abstimmungsergebnis: