Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 2

Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat in einem Grundsatzbeschluss, die notwendigen Prüfungen zur Einführung des Konzepts „Nette Toilette“ in Friedberg zu initiieren. Dazu soll der Magistrat mit dem Rechteinhaber sowie mit infrage kommenden Betreibern von Café’s und Gaststätten die notwendigen Gespräche führen und ausloten lassen, unter welchen Bedingungen diese Betreiber bereit wären, sich an dem Konzept zu beteiligen. Das gilt auch in finanzieller Hinsicht.

 

Diese Informationen sollen so rechtzeitig vorgelegt werden, dass der Haupt- und Finanzausschuss im Rahmen seiner Haushaltsberatungen Ende November 2017 endgültig darüber Beschluss fassen kann.


Abstimmungsergebnis: