Sitzung: 18.05.2017 Stadtverordnetenversammlung
Beschluss: Mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 2
Vorlage: 16-21/0354
Beschluss:
Die
Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat in einem
Grundsatzbeschluss, die notwendigen Prüfungen zur Einführung des Konzepts
„Nette Toilette“ in Friedberg zu initiieren. Dazu soll der Magistrat mit dem
Rechteinhaber sowie mit infrage kommenden Betreibern von Café’s und Gaststätten
die notwendigen Gespräche führen und ausloten lassen, unter welchen Bedingungen
diese Betreiber bereit wären, sich an dem Konzept zu beteiligen. Das gilt auch
in finanzieller Hinsicht.
Diese
Informationen sollen so rechtzeitig vorgelegt werden, dass der Haupt- und
Finanzausschuss im Rahmen seiner Haushaltsberatungen Ende November 2017
endgültig darüber Beschluss fassen kann.
Abstimmungsergebnis: