Anfrage:
In der
Stadtverordnetensitzung vom 7. Juli 2016 wurde der Magistrat nahezu einstimmig
beauftragt, ein Gremium zu bilden, das sich mit den Stadtbuslinien 30 und 31
beschäftigt. Trotz des zeitlich bestimmten Beschlusses (unmittelbar nach den
Sommerferien 2016) ist dies bis heute, acht Monate nach dem Beschluss, noch
nicht geschehen.
Die UWG stellt
hierzu folgende Fragen an den Magistrat:
1. Warum ist
bisher in dieser Sache noch nichts geschehen und was waren die
Hinderungsgründe?
2. Wann wird der
Magistrat im Sinne des Beschlusses tätig werden? (Bitte ein genaues Datum)
Bürgermeister Keller antwortet, dass lange Zeit unklar war, wer der Betreiber der Stadtbuslinien werde. Dies habe sich erst kurz vor dem Fahrplanwechsel im Dezember 2016 ergeben. Vorher hat ein die Einbeziehung des Magistrates keinen Sinn gemacht. Des Weiteren weist er darauf hin, dass dies in den Zuständigkeitsbereich des neuen Erste Stadtrat Herrn Dirk Antkowiak falle und dieser sich noch vor dem nächsten Fahrplanwechsel im Sommer darum kümmern werde. Bis dahin sollen die Knackpunkte – wie die frühen Morgenstunden und die späten Abendstunden – gemeinsam überarbeitet werden, um die Stadtbuslinie attraktiver für die Fahrgäste zu gestalten.