Sitzung: 16.06.2016 Ortsbeirat des Stadtteils Ossenheim
In der Ortsbeiratssitzung 14/11-16 vom
25. September 2014 wurde nach Diskussion zur Drucksache Nr. 11-16/0737 vom
Ortsbeirat Ossenheim der Gemeinsame Antrag zum Abriss des Röhrenbrunnens unter
der Voraussetzung im Vorfeld zu erfüllender Bedingungen einstimmig beschlossen.
Anfrage:
Sind bereits Maßnahmen zum Abriss des
Röhrenbrunnens mitsamt den zugehörigen Anlagen in die Wege geleitet worden
(Information zum aktuellen Sachstand)? Gibt es von Seiten der Stadt Friedberg
auch ein Planungskonzept zur Neu-Gestaltung der Brunnenanlage bzw. ist ein
entsprechendes Konzept vorgesehen? Welche Maßnahmen und Planungen sind für den
auf Antrag des Ortsbeirats Ossenheim in den Haushalt 2016 eingestellten Betrag
von 40.000 € angedacht ?
Antwort
der Stadt Friedberg:
„Es sind bislang keinerlei Maßnahmen zum
Abriss erfolgt, da im Vorfeld noch Planungsleistungen erbracht werden müssen
und der Abriss in Verbindung mit dem Neubau des Platzes koordiniert werden
soll. Auch gilt ohnehin momentan noch die vorläufige Haushaltsführung. Das in
der Ortsbeiratssitzung 012/11-16 am 15.05.2014 vorgestellte Planungskonzept
wird gemäß Stadtverordnetenbeschluss vom 16.10.2014 umgesetzt. Mit den
bereitgestellten Mitteln soll das zuvor erwähnte Planungskonzept umgesetzt
werden.“
Ortsbeiratsmitglied
Litzinger zeigt sich darüber verwundert, dass die Verwaltung wohl von der
Umsetzung des in der Ortsbeiratssitzung 012/11-16 am 15. Mai 2014 vorgestellten
Planungskonzeptes ausgeht. Allerdings hat die Stadtverordnetenversammlung in
der 26. Sitzung am 16. Oktober 2014 in ihrem Beschluss den vom Ortsbeirat
Ossenheim formulierten Beschlusstext: „Dabei ist das […] Planungskonzept zu
berücksichtigen.“ wortwörtlich übernommen. Dies bedeutet, dass dieses Konzept
der drei angehenden Architekten in die Überlegungen miteinzubeziehen ist und
damit keine alleinige Grundlage zur Neu-Gestaltung der Brunnenanlage
darstellt.