Sitzung: 07.07.2016 Stadtverordnetenversammlung
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 6
Vorlage: 16-21/0070
Fraktionsvorsitzender
Durchdewald begründet den Antrag.
Beschluss:
Die
Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat,
a. die Voraussetzungen zur Einrichtung von
automatischen, mit positiver
Sicherheit ausgestatteten Polleranlagen an
den drei Zufahrten zur
Fußgängerzone Altstadt Friedberg von der
Kaiserstraße her, nämlich
Apothekergasse, Usagasse und Judengasse
(siehe Fotos mit per
Fotomontage eingefügten Pollern), zu
prüfen.
b. die notwendigen Abstimmungen mit den
zuständigen Behörden, dem
Katastrophenschutz und der Polizei
vorzunehmen
c. ein Kostenermittlungsverfahren zur Einstellung
in den Haushalt 2017
durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: