Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Bürgermeister Keller erläutert die Beschlussvorlage.

 

Amtsleiterin Dr. Pfeffer teilt mit, dass die Urheberrechte bei den Studenten verbleiben würden und zitiert in diesem Zusammenhang folgenden Text aus einer Mail von Frau Prof. Dr. Rudolph-Cleff, TU
Darmstadt:

 

„Die Urheberrechte bleiben bei den Studierenden, aber in unserem Kooperationsvertrag können wir festlegen, dass die Stadt die Rechte zur Veröffentlichung und Nutzung bekommt. Sie können im Rahmen der Bürgerbeteiligung und des weiteren Verfahrens die Ergebnisse nutzen, nur eine direkte Realisierung/Umsetzung einer studentischen Idee geht nur über den Studenten selbst.“

 

Der Haupt- und Finanzausschuss schließt sich nach kurzer Diskussion mehrheitlich der Beschlussempfehlung des Magistrats an. Mitglied Dr. Merbs begründet die ablehnende Haltung der FDP-Fraktion.

 

Beschluss:

 

Auf der Grundlage des Angebots (Anlage 2 der Vorlage) vom 20.06.2016 wird der Technischen Universität Darmstadt der Auftrag „Kooperation zu einem Studienprojekt zur städtebaulichen Weiterentwicklung von Friedberg“ erteilt. Die THM soll bei diesem Projekt einbezogen werden. Seitens des Fachamtes soll bei der THM angefragt werden, ob sie ein Interesse an einer Beteiligung hat.


Abstimmungsergebnis: