Sitzung: 29.06.2016 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: Mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1
Bürgermeister Keller erläutert die Beschlussvorlage.
Amtsleiterin Dr. Pfeffer teilt mit, dass die Urheberrechte bei den
Studenten verbleiben würden und zitiert in diesem Zusammenhang folgenden Text
aus einer Mail von Frau Prof. Dr. Rudolph-Cleff, TU
Darmstadt:
„Die Urheberrechte
bleiben bei den Studierenden, aber in unserem Kooperationsvertrag können wir
festlegen, dass die Stadt die Rechte zur Veröffentlichung und Nutzung bekommt.
Sie können im Rahmen der Bürgerbeteiligung und des weiteren Verfahrens die
Ergebnisse nutzen, nur eine direkte Realisierung/Umsetzung einer studentischen
Idee geht nur über den Studenten selbst.“
Der Haupt- und Finanzausschuss schließt sich nach kurzer Diskussion
mehrheitlich der Beschlussempfehlung des Magistrats an. Mitglied Dr. Merbs
begründet die ablehnende Haltung der FDP-Fraktion.
Beschluss:
Auf der Grundlage des Angebots (Anlage 2 der Vorlage) vom 20.06.2016
wird der Technischen Universität Darmstadt der Auftrag „Kooperation zu einem
Studienprojekt zur städtebaulichen Weiterentwicklung von Friedberg“ erteilt. Die
THM soll bei diesem Projekt einbezogen werden. Seitens des Fachamtes soll bei
der THM angefragt werden, ob sie ein Interesse an einer Beteiligung hat.
Abstimmungsergebnis: