Sitzung: 21.06.2016 Ausschuss für Jugend, Soziales, Senioren, Sport und Kultur
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 11-16/0437
Frau
Dr. Pfeffer erhält das Wort und gibt einen Rückblick über den bisherigen
Beratungsverlauf dieses Antrages, der den Ausschussmitgliedern in Form von
Protokollauszügen der 08., 13. und 20. Sitzung des Ausschusses aus der letzten
Wahlperiode vorliegt. Die vom Ausschuss priorisierte Variante 2 des im Jahr
2014 beauftragen Planungsbüros wird den Ausschussmitgliedern im Nachgang zur
Sitzung zusammen mit weiteren Informationen zu dieser Thematik noch digital
zugestellt.
Diese
Variante 2 enthielt 90 Bäume, die Baumarten sind jedoch noch nicht festgelegt.
Deren spätere Kronengröße hätte jedoch Auswirkungen auf das Gebührenmodell, da
- je nach gewählter Baumart - nach ca. 10 Jahren bis zu 60 dieser Bäume wieder
entfernt werden müssen. Diese dürfen vorher wiederum nicht belegt werden,
müssen aber bei der Ermittlung der Gesamtkosten sowie der daraus resultierenden
Gebühren berücksichtigt werden.
Das
Amt für Stadtentwicklung, Liegenschaften und Rechtswesen wird mit noch
vorhandenen Haushaltsmitteln die weitere Planung angehen und eine genaue
Gebührenkalkulation erstellen. Für eine Ausführung des Projektes sind im
Haushalt 2016 noch keine Mittel vorhanden, diese werden jedoch parallel dazu
für den Haushalt 2017 angemeldet.
Frau
Dr. Pfeffer berichtet als zusätzliche Information von ersten Kontakten zum
Grafen zu Solms-Rödelheim und Assenheim bezüglich der Idee eines Ruheforstes im
Ossenheimer Wäldchen. Die diesbezüglichen ersten Vertragsentwürfe seien zwar
noch nicht spruchreif, würden aber noch mit dem Hessischen Städte- und
Gemeindebund geprüft. Anschließend wäre eine Grundsatzentscheidung der
städtischen Gremien hierüber notwendig. Es sei durchaus denkbar, dass diese
Idee im Herbst 2016 konkreter werde.
Der
Ausschuss dankt für die Ausführungen und nimmt den Sachstandsbericht zur
Kenntnis.