Herr Kaplan weist darauf hin, dass in den nächsten Tagen der Haupt- und Finanzausschuss öffentlich tagt und er teilnehmen möchte, wo er kann. Auch lädt er die übrigen Mitglieder dazu ein.

Er erläutert, dass die Erhöhung der Mittel für den Ausländerbeirat in der letzten Sitzung zwar dringend erbeten worden sei. Es habe aber kein Beschluss gefasst werden können, weil dies unter Punkt „Verschiedenes“ nicht möglich gewesen sei. Von daher solle der Beschluss jetzt nachgeholt werden.

 

Beschluss:

 

Der Ausländerbeirat beantragt für den Haushalt 2016 die Erhöhung der Mittel für seine Arbeit von bisher 400,00 auf 1.000,00 Euro.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen

Ja 6  Nein 0  Enthaltung 0

 

Begründung:

 

In den etwa 20 Jahren der Existenz des Ausländerbeirates ist der Betrag nicht erhöht, sondern vor einige Jahren von 600,00 auf 400,00 Euro gesenkt worden. Dies schränkt den Ausländerbeirat in seinen Möglichkeiten erheblich ein.

 

Herr Kaplan berichtet, dass 100,00 Euro aus dem letzten Jahr zur Teilnahme am Benefiz-Fußballturnier am 31.01.2016 für Trikots und Teilnahme verausgabt worden seien.

 

Die Haushaltssatzung 2016 wird unter Berücksichtigung des vorangegangenen Beschlusses vom Ausländerbeirat zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: