Beschluss: zurückgestellt

Frau Dr. Pfeffer informiert die Mitglieder ausführlich über den bisherigen Verfahrensablauf und den aktuellen Sachstand.

 

In den Jahren 2008 bis 2010 wurde von der Planungsgemeinschaft BLFP Frielinghaus Architekten/Schüßler-Plan GmbH eine Machbarkeits- und Finanzierungsstudie für den Bahnhof Friedberg einschließlich Bahnhofsumfeld und der Möglichkeit eines zentralen Busbahnhofs erstellt. Kooperationspartner dieser Studie waren die Stadt Friedberg, der RMV, die Wirtschaftsförderung Wetterau und die DB Station & Service AG. In der Studie wurden Nettobaukosten für die sog. Minimallösung ohne Überdachung von rd. 825.000 € und für die Maximallösung mit Überdachung von rd. 1.370.000 €, jeweils zzgl. Kosten für die Versetzung von Oberleitungs-/Strommasten (an Gleis 1a) und des Grunderwerbs, ermittelt.

 

Im Jahre 2012 wurde von der DB Services Immobilien GmbH überraschenderweise mitgeteilt, dass nach dem Ergebnis einer neuen Entbehrlichkeitsprüfung die als entbehrlich eingestuften Flächen nun erheblich kleiner und damit für den Bau eines zentralen Busbahnhofs nicht mehr ausreichend seien. In einem gemeinsamen Gespräch im Jahre 2014 wurde dies von der Bahn mit der Verlagerung von Betriebsanlagen erklärt.

 

Im Ergebnis setze die Realisierbarkeit und Vertiefung der Planung aber ein positives Ergebnis bei den Grunderwerbsverhandlungen voraus. Frühere Grunderwerbsverhandlungen mit der DB Services Immobilien GmbH waren wegen der Kaufpreisforderung der Bahn erfolglos geblieben.

 

Abschließend bittet Mitglied Stiller mit nochmaligem Hinweis auf die Zusage von Bürgermeister Keller, die Unterlagen (Machbarkeits- und Finanzierungsstudie, Schriftverkehr bzgl. Entbehrlichkeitsprüfung etc.) an die Mitglieder des Ausschusses für Energie, Wirtschaft und Verkehr, des Ausschusses für Bauwesen, Planung, Umwelt und Konversion und des Haupt- und Finanzausschusses per Email

zuzusenden und eventuelle Fördermittel zu prüfen.

 

Aufgrund des aktuellen Sachstandes wird die Beschlussfassung zurückgestellt.