Sitzung: 13.01.2016 Ortsbeirat des Stadtteils Bauernheim
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ortsvorsteher
Hausner berichtet erst allgemein über den Haushaltsplan 2016 und trägt anschließend
die eingestellten Positionen für Bauernheim vor (s. Anlage).
Auf
Antrag von Ortsbeiratsmitglied Steinborn fasst der Ortsbeirat folgenden
Beschluss:
Unter
der Haushaltsstelle 6.630000 sollen 4.000,00 Euro für eine zusätzliche Straßenlampe
in der Straße „Ringweg“ Richtung der Hausnummer 1 eingestellt werden. Diese
Forderung wurde schon für den Haushaltsplan 2015 gestellt und ist aus
finanziellen Gründen nicht aufgenommen worden.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
beschlossen
Ja
6 Nein 0
Enthaltung 0
Ortsbeiratsmitglied
Behl fragt an, wann die Renovierung der Trauerhalle am Friedhof vorgenommen
wird. Seit langem ist dies schon von Seiten der Stadtverwaltung vorgesehen.
Ortsvorsteher
Hausner wird im Rahmen der Haushaltsberatung nachfragen.
Die Haushaltssatzung
2016 wird unter Berücksichtigung des o. a. Beschlusses einstimmig zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis: