Sitzung: 24.09.2015 Ortsbeirat des Stadtteils Ockstadt
Der
Haushaltsplan für 2016 liegt dem Magistrat bereits vor.
Der
Ortsbeirat achtet insbesondere auf den Zuschuss für das Ockstädter Schwimmbad.
Weiterhin
sind im Investitionsprogramm 2015 u.a. für 2016 der „Endausbau Gänsgärten“, für
2017 „Endausbau Friedhofsweg“ und 2018 „Endausbau Am Leihgraben“ vorgesehen.
Bei allen Maßnahmen handelt es sich um die erstmalige Herstellung (Endausbau)
von Erschließungsanlagen, so dass nach der Erschließungsbeitragssatzung 90 %
des Erschließungsaufwandes auf die Eigentümer der erschlossenen Grundstücke
umgelegt werden.
Der
Ortsbeirat bittet ausdrücklich darum, dass bei allen geplanten Baumaßnahmen
jeweils eine frühzeitige Anhörung des Ortsbeirats und der betreffenden Anlieger
hinsichtlich der Kostenbelastung vorgenommen wird.