Vorsitzende Götz begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt die beiden Betriebsleiter der Stadtwerke

Herrn Ihl und Herrn Klose, die von Erstem Stadtrat Ziebarth hinzugezogen wurden.

 

Erster Stadtrat Ziebarth erklärt, dass alle geforderten Aufstellungen pünktlich den Mitgliedern des

Haupt- und Finanzausschusses zugegangen seien. Deshalb bittet er um die Aufhebung beider Sperrvermerke (V. und VI.).

 

Erster Stadtrat Ziebarth und die Betriebsleitung der Stadtwerke beantworten einige Nachfragen der

Ausschussmitglieder.

 

Die Nachfrage zur Position „Sponsoring“ (Was verbirgt sich hinter der betrieblichen Aufwendung und

welche Gelder fließen wohin?) kann in der Sitzung nicht konkret geklärt werden. Der Magistrat wird

daher gebeten, den Ausschussmitgliedern hierzu eine schriftliche Information nachzureichen. Erster

Stadtrat Ziebarth sagt dieses zeitnah zu.

 

Beschluss:

 

V.    Bei Position 7 des Erfolgsplans („Sonstige betriebliche Aufwendungen“) wird der gesetzte Sperrvermerk in Höhe von 50% aufgehoben.

 

VI.   Bei Position 3 des Vermögensplans („Wärme“ bzw. im Erläuterungsteil „Betrieb / Wärmeversorgung / Energieeffizienz“) mit Ausnahme des Punktes „Windkraft“ wird der gesetzte Sperrvermerk in Höhe von 50% (= 400 T€) aufgehoben.

 

Abstimmungsergebnis: