Bürgermeister Keller und Amtsleiterin Dr. Pfeffer erläutern die Stellplatzsatzung und beantworten die Fragen der Haupt- und Finanzausschussmitglieder.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss bittet die Verwaltung um Prüfung bezüglich der Ausweisung von Behindertenparkplätzen bis zur Stadtverordnetenversammlung.

 

Mitglied Messerschmidt stellt den Antrag, die Stellplätze bei den Mehrfamilienhäusern wie folgt zu erhöhen;

 

Mehrfamilienhäuser im Bereich der Kernstadt

 

		Vorschlag der Verwaltung
Wohnungen bis	45 m²	1 Stellplatz		bleibt
Wohnungen bis	65 m²	1,1 Stellplätze		Erhöhung auf 1,5 Stellplätze
Wohnungen bis	105 m²	1,3 Stellplätze		Erhöhung auf 1,7 Stellplätze
Wohnungen ab	105 m²	1,5 Stellplätze		Erhöhung auf 2 Stellplätze

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich abgelehnt

Ja 2  Nein 4  Enthaltung 3 

 

Beschluss:

 

Der vorliegende Entwurf der Stellplatzsatzung  mit den Anlagen A1 und A2 wird mit den Änderungen/Ergänzungen, die im Ausschuss für Bauwesen, Planung, Umwelt und Konversion und im Ausschuss für Energie, Wirtschaft und Verkehr gefasst wurden, sowie mit den Änderungen, die von der Verwaltung auf Grund entsprechender Überprüfungen vorgeschlagen wurden, als Satzung beschlossen.

Abstimmungsergebnis: