Sitzung: 05.02.2014 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: Mehrheitlich in Abänderung beschlossen
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0
Erster Stadtrat
Ziebarth und Herr Morick erläutern die Vorlage und beantworten die Fragen der
Haupt- und
Finanzausschussmitglieder.
Sie weisen darauf hin, dass in der Vorlage folgende
Änderung
erforderlich ist:
· In Anlage 2 der
Vorlage „Neuberechnung der Schmutzwassergebühr und der Regenwassergebühr
zum 01. April 2014“ wird der
Betrag für das Regenwasser von 0,69 €/qm in 0,43 €/qm geändert.
· In der Satzung zur
Änderung der Entwässerungssatzung (EWS) wird ebenfalls der Betrag von
0,69 €/qm in 0,43 €/qm geändert.
Die geänderten Anlagen werden bis zur Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung nachgereicht.
Beschluss:
Satzung zur Änderung der
Entwässerungssatzung (EWS) -1.Nachtrag-
(Anlage 1 der Vorlage) wird unter
Berücksichtigung der vorgenannten Änderung zum 01.04.2014 beschlossen.
Abstimmungsergebnis: