Sitzung: 11.09.2013 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 11-16/0640
Vorsitzende
Götz begrüßt die DLRG-Vorstandsmitglieder Herrn Martin Sattler und Herrn
Christian Möller, die mit einem Folienvortrag eingehend über den Neubau des
Vereinsheims berichten. Die Folien sollen den Ausschussmitgliedern in Kopie zur
Verfügung gestellt werden.
In der anschließenden Erörterung wird von Vorsitzende Götz hinterfragt, warum in einer früheren Phase des Projekts ein Investitionsbetrag von 200.000 Euro genannt worden ist, während dieser lt. Beschlussvorlage 380.000 Euro beträgt. Von den DLRG-Vertretern wird mitgeteilt, dass der Betrag von 200.000 Euro nicht zutreffend gewesen sei und nur irrtümlich auch an die Presse gelangt sei.
Lt. Beschlussvorlage soll der Zuschuss in 3 Raten (2014, 2015 und 2016) ausgezahlt werden. Mitglied Beisel hinterfragt, ob nicht auch eine Auszahlung über einen Zeitraum von nur zwei Jahren möglich ist, indem die Raten 2015 und 2016 von jeweils 12.500 Euro zusammengelegt und in 2015 ausgezahlt werden.
Bürgermeister Keller und Erster Stadtrat Ziebarth wollen dies im Rahmen der Haushaltsplanvorbereitung prüfen und nach Beratung im Magistrat einen Vorschlag hierzu einbringen. Die endgültige Entscheidung über eine ggf. anderweitige Ausgestaltung der Zuschussgewährung (d.h. 2 Raten statt 3 Raten) ist letztlich der Stadtverordnetenversammlung im Rahmen der Haushaltsverabschiedung vorbehalten.
Beschluss:
1.: Die
Sportabteilung wird beauftragt, im Finanzhaushalt des Haushaltsplanes 2014 auf
dem Sachkonto 1.550000.0358010 Mittel anzumelden, um der DLRG-Ortsgruppe
Friedberg-Dorheim e.V. einen zweckgebundenen Investitionskostenzuschuss in Höhe
von zunächst 25.000 € für den Neubau eines Vereinsheims am Kuhweidweg gewähren
zu können.
2.: Die
Sportabteilung wird weiterhin beauftragt, für die Haushaltspläne 2015 und 2016
jeweils eine weitere Rate des Investitionskostenzuschusses in Höhe von jeweils
12.500 € für das gleiche Projekt anzumelden, um der DLRG-Ortsgruppe
Friedberg-Dorheim e.V. seitens der Stadt Friedberg eine gewisse
Planungssicherheit für Ihr Neubauprojekt zu signalisieren.
Abstimmungsergebnis: