Haupt- und Personalamtsleiterin Becker gibt eine Stellungnahme bzgl. der Interkommunalen
Zusammenarbeit. Sie geht auf die Werdegänge, die Wirkungen und die Voraussetzungen für eine Interkommunale Zusammenarbeit ein.

 

Der Leiter der IT-Abteilung, Herr Rose erläutert mit Bezug auf die Mitteilungsvorlage DS-Nr. 11-16/0484-1 die Bereiche der Informations- und Kommunikationstechnologie, in denen eine Interkommunale Zusammenarbeit mit dem IT-Eigenbetrieb WEBIT des Wetteraukreises aus seiner Sicht möglich ist (Programme / Anwendungen). Zum Punkt „öffentlichen Ausschreibungen“ erklärt er, dass diese über WEBIT vorgenommen werden könnten und hier Einsparpotentiale für die Stadt Friedberg gesehen werden. Auch nutzt die WEBIT einen Service Desk (Help Desk), den die Stadt Friedberg nicht anwende, da zurzeit kein Bedarf bestehe. Sollte ein Vertrag zu Stande kommen, könnten in Bezug auf den Service Desk Kosten eingespart werden.

 

Herr Rose führt aus, dass eine Kooperation mit WEBIT auf bestimmten Gebieten eine Netzwerkverbindung voraussetzt, die im Moment nicht besteht. Dies könnte u.a. eine Glasfaserverbindung zwischen beiden Standpunkten sein. Es sei zu prüfen, ob für die Stadt Friedberg eine Netzwerkanbindung an den Netzwerkknotenpunkt des Wetteraukreises möglich ist. Aktuell erfolgt die Netzwerkanbindung über den Knotenpunkt der ekom21 in Gießen. Hierzu stehen noch technische Prüfungen seitens der ekom21 aus. Ein Statement der ekom21 wird im 4. Quartal 2013 erwartet.

 

Im Falle eines Vertragsabschlusses mit dem IT-Eigenbetrieb WEBIT ist es der IT-Abteilung der Stadt Friedberg wichtig, dass eine Partnerschaft auf Augenhöhe stattfindet und die eigene Entscheidungshoheit bestehen bleibt.

 

Der Leiter des Wetterauer Eigenbetriebs für Informations- und Kommunikationstechnologie (WEBIT), Herr Krach, hält einen Kurzvortrag, in dem er auf folgende Punkte eingeht:

● Vorstellung des Eigenbetriebs WEBIT

● mögliche Dienstleistungen und Inhalte einer Kooperation

● Strategische Grundsätze des Eigenbetriebs

● IT-Leistungsportfolio

● Gemeinsame Handlungsoptionen

 

Herr Krach führt aus, dass eine Zusammenarbeit zwischen Stadt und Kreis je nach Ausgestaltung und Umfang weitreichende Synergieeffekte erwarten ließe. Dies resultiere u.a. daraus, dass im Kreis und in der Stadt die gleiche IT-Basis-Technologie eingesetzt und administriert werde und gleiche Betreuungsprozesse ablaufen. Auch die zu betreuenden Fachanwendungen in der Kreisverwaltung seien zu einem sehr hohen Anteil identisch mit denen der der Stadtverwaltung. Er sieht große Potentiale einer möglichen Zusammenarbeit in den Bereichen Strategie, Netzwerk, Systemtechnik, Vergabemanagement, Betreuung der Fachanwendungen und Service-Desk. Die räumliche Nähe zwischen Kreishaus und Stadtverwaltung sei ein zusätzlicher Vorteil. (Die Powerpoint-Präsentation von Herrn Krach wird den Ausschuss-Mitgliedern mit dem Protokoll zur Verfügung gestellt.)

 

Herr Krach erklärt, dass von beiden Seiten eine formelle Willenserklärung (Letter of Intent) erforderlich ist, um mit der Zusammenarbeit zwischen Stadt und Kreis beginnen zu können. Danach gelte es, die Synergiepotentiale auf den möglichen Kooperationsfeldern gemeinsam im Detail zu ermitteln und die weitere strategische Vorgehensweise festzulegen. Im Anschluss wären dann ggf. die Voraussetzungen einer dauerhafteren Zusammenarbeit zu schaffen, z.B. der Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrags, eine Dienstleistungsvereinbarung o.a.

 

Vorsitzende Götz bedankt sich bei allen Rednern und lässt zahlreiche Fragen der Ausschuss­mitglieder zu den Themen Entscheidungsträger, Kosten, Einstellung der Gelder im Haushalt 2014 sowie Inhalte der Zusammenarbeit beantworten. Alle Diskussionsredner äußern sich positiv zu einer intensivierten Fortsetzung der Gespräche zwischen Stadt und Kreis.

 

Vorsitzende Götz nimmt Bezug auf die genannte Voraussetzung einer intensiven Gesprächsfortsetzung (Letter of Intent) und schlägt Bürgermeister Keller vor, zur Abkürzung des Verfahrens (andernfalls nochmalige Antragstellung in der Stadtverordnetenversammlung, Magistratsvorlage usw.) direkt in der H + F-Sitzung zu erklären, einen Letter of Intent seitens der Stadt auf den Weg bringen zu wollen. Bürgermeister Keller sagt dies zu. Herr Krach erklärt ebenfalls vorbehaltlich der Zustimmung des im Wetteraukreis zuständigen Beschlussgremiums, einen Letter of Intent zügig auf den Weg zu bringen.

 

Vorsitzende Götz fasst abschließend mit Zustimmung der Ausschussmitglieder folgendes Ergebnis der Beratungen zusammen:

1.     Der Haupt- und Finanzausschuss ist erfreut, dass veranlasst durch den Stadtverordnetenbeschluss vom 13.12.2012 die Verantwortlichen von Stadt und Kreis zu dem für die Zukunftsfähigkeit der Stadt wichtigen Thema Informations- und Kommunikationstechnologie an einem Tisch zusammengefunden haben und erste Gespräche über die Möglichkeiten einer Kooperation in konstruktiver Form und zielorientiert geführt haben.

2.     Die Ergebnisse der ersten Sondierungsgespräche zwischen Stadt und Kreis in Form der Mitteilungsvorlage DS-Nr. 11-16/0484-1 sowie der Präsentation des WEBIT-Betriebsleiters Herrn Krach werden mit Dank an die handelnden Akteure zur Kenntnis genommen.

3.     Der Haupt- und Finanzausschuss begrüßt die aufgezeigten möglichen Synergiepotentiale einer Zusammenarbeit zwischen Stadt und Kreis auf dem Gebiet der Informations- und Kommunikationstechnologie (ITK) und wünscht, dass die Gespräche mit WEBIT zielorientiert fortgesetzt werden. 

4.     Voraussetzung für eine vertiefte Kooperation von Kreis und Stadt auf verschiedenen Handlungsfeldern der ITK ist ein Letter of Intent, der von beiden Seiten auf den Weg zu bringen ist. Bürgermeister Keller sagt zu, eine solche formelle Absichtserklärung an den Wetteraukreis zeitnah auf den Weg zu bringen. Herr Krach stellt dies seinerseits vorbehaltlich der Zustimmung des zuständigen Entscheidungsgremiums des Wetteraukreises in Aussicht.

5.     Der Magistrat wird beauftragt, in regelmäßigen Abständen im Haupt- und Finanzausschuss über den Sachstand der Gespräche und der erreichten Kooperation zu berichten. Der erste Bericht wird im Rahmen der Beratungen für den Haushalt 2014 erwartet.