Anfrage:

 

1.   Wie wird der geschaffene Campus in der Wilhelm-Leuschner-Straße von den Studentinnen und Studenten der THM Mittelhessen angenommen?

 

2.   Welche gestalterischen Maßnahmen wurden von der THM zur optischen Aufwertung des Platzes durchgeführt?

 

3.   Beabsichtig der Magistrat, seitens der Stadt Friedberg Mittel zur Umgestaltung des Platzes bereitzustellen?

 

4.   Gibt es wegen der Sperrung der Wilhelm-Leuschner-Straße durch den Campus Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohnern?

 

5.   Falls ja: welche Maßnahmen plant der Magistrat, um bestehenden Problemen im Rahmen seiner Möglichkeiten abzuhelfen?

 

Erster Stadtrat Ziebarth trägt folgende Stellungnahme der Technischen Hochschule Mittelhessen (THM), zu den Punkten 1. und 2., vom 15.05.2013 vor:

 

Zu 1.:

Von den studierenden und den Mitarbeitern der THM wird die Sperrung der Wilhelm-Leuschner-Straße sehr gut angenommen. Die Überquerung der Straße ist nun ohne Gefährdung möglich. Die beiden Seiten des Campus sind dadurch funktional aneinander gerückt und effektiv verbunden. Die gefühlte Trennung zwischen den Bereichen ist aufgehoben. Schon nach der kurzen Zeit ist eine Aufhebung der Sperrung kaum noch vorstellbar. Die Situation wird bereits als „normal“ angesehen. Damit ist ein großer und wichtiger Schritt in Richtung „Campus Friedberg“ vorgenommen worden. Die hervorragende Anbindung des Campus an den Bahnhof ist funktional verstärkt und kann in der kommenden Zeit auch gestalterisch entwickelt werden.

 

Wie auch in Gießen, nach der Sperrung der Wiesenstraße vor einigen Jahren, treten insbesondere für die Autofahrer am Anfang Umgewöhnungsprobleme auf. Dies ist für Änderungen einer Verkehrsführung aber völlig normal. Alle aufgetretenen Probleme, z.B. bei Ein- und Ausfahrten am THM-Gelände können kurzfristig beseitigt werden.

 

Zu 2.:

Im Rahmen der bisher vorläufigen Sperrung der Wilhelm-Leuschner-Straße ist eine Umgestaltung der Straße weder rechtlich zulässig, noch finanziell möglich. Nach Überführung des Versuchs in eine dauerhafte Sperrung der Straße wird die THM in Abstimmung mit dem Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst, dem Hessischen Ministerium der Finanzen und der Stadt Friedberg nach Möglichkeiten der Gestaltung für die Straße und das umliegende Gelände zu suchen. Dies könnte in ähnlicher Form wie am Standort Gießen mit der Wiesenstraße geschehen. Das heißt, die Verantwortung für die Gestaltung der Straße könnte der THM (dem Land Hessen) teilweise oder ganz übertragen und mit der Planung einer langfristigen Campus-Gestaltung kann begonnen werden.

 

Wir hoffen, dass die Stadtverordneten verstehen, welche Bedeutung die Campus-Entwicklung für die THM und die „Hochschulstadt Friedberg“ hat.

 

Des Weiteren verliest Erster Stadtrat Ziebarth folgende Stellungnahme des Amtes für öffentliche Sicherheit und Ordnung, zu den Punkten 3. bis 5., vom 12.05.2013:

 

Zu 3.:

Dies entzieht sich unserer Kenntnis als Straßenverkehrsbehörde.

 

Zu 4.:

Es gibt von Bewohnern sowohl Beschwerden als auch Lob zur Sperrung.

 

Zu 5.:

Kurzfristige Maßnahme der Straßenverkehrsbehörde ist das Anordnen der Zeichen „Feuerwehrzufahrt“

um das Parken direkt vor den Pollern zu unterbinden sowie das Modifizieren der Parkmarkierungen

in der Kettelerstraße, was durch das Drehen der Einbahnstraße nötig geworden ist. Weitere

straßenverkehrsbehördliche Maßnahmen sind vorerst nicht geplant.

 

Anmerkung:

Nach Prüfung und Anhörung aller zu beteiligenden Behörden wird seitens der Straßenverkehrsbehörde eine Empfehlung an die Stadtverordnetenversammlung ergehen, die ggfs. ein Entwidmungsverfahren gem. § 6 Hessisches Straßengesetz bzw. ein Umwidmungsverfahren gem. § 5 Hessisches Straßengesetz zur Folge haben kann.