Beschluss: beantwortet

Anfrage:

 

Im abgelaufenen Winterhalbjahr wurde im Bereich der Feuerwehrgerätehäuser in Dorheim, Ockstadt und der Kernstadt der Winterdienst durch die Stadt zum Teil nur sehr eingeschränkt durchgeführt.

 

1.   Warum wurde der regelmäßige Winterdienst im Bereich der Feuerwehrgerätehäuser in Dorheim und Ockstadt, hier sowohl die Beseitigung des Schnees als auch das Streuen auf den öffentlichen Fußwegen, zum Teil überhaupt nicht durchgeführt?

 

2.   Warum wurde der regelmäßige Winterdienst, hier vor allem eine vollständige Beseitigung des Schnees, vor dem Feuerwehrgerätehaus in der Kernstadt nicht durchgeführt?

 

Bürgermeister Keller beantwortet die Anfrage wie folgt:

 

Nach dem für den Baubetriebshof gültigen Winterdienstplan, der jährlich aktualisiert wird, sind alle öffentlichen Wege vor den Feuerwehrgerätehäusern in den Räum- und Streuplänen enthalten. In der Kernstadt erfolgt zusätzlich zu den Gehwegen auch die Räumung der Fläche vor den Hallentoren im Zuge der Räumung der Straße Am Dachspfad.

 

Die vergangene Winterdienstsaison begann mit dem ersten Einsatz am 02.12.2012 und endete mit dem letzten Einsatz am 17.03.2013. Aufgrund der in der hiesigen Region üblichen sehr häufig wechselnden Witterungsverhältnisse mit Schnee-, Reif-, und Eisglätte und teilweise kräftigen Schneefällen waren insgesamt 25 Winterdiensteinsätze (teilweise mehrmals täglich) erforderlich.

 

Nachweislich der von den eingeteilten Bediensteten zu erstellenden Räum- und Streuberichte wurden die in den Winterdienstplänen ausgewiesenen Strecken vor den Feuerwehrgerätehäusern bei den Einsätzen auch geräumt und gestreut.

 

Beschwerden über nicht erfolgte oder nicht ausreichende Räumung in den Bereichen der Feuerwehrgerätehäuser wurden an die Einsatzleitung des Baubetriebshofes nicht herangetragen.