Vorsitzende Götz schlägt vor, zum Thema Interkommunale Zusammenarbeit in den nächsten Wochen eine Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses durchzuführen, in der die bislang noch nicht behandelte Drucksache 11-16/0535 „Interkommunale Zusammenarbeit“ in ausreichender Ausführlichkeit beraten werden kann. In dieser Sitzung soll auch die Vorlage 11-16/0484-1 zur Informations- und Kommunikationstechnologie im Detail erörtert werden. Darüber hinaus soll in der Sitzung ein aktueller Bericht des Magistrats zur Interkommunalen Zusammenarbeit für das Projekt Windpark am Winterstein (DS-Nr. 11-16/0522) gegeben werden.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss schließt sich diesem Vorschlag an. Er nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis und vertagt die weitere Beratung auf die bevorstehende Sondersitzung des Ausschusses.

 

Der Magistrat wird gebeten, den Mitgliedern des Ausschusses mit der Einladung zur Sondersitzung eine Aufstellung zuzuleiten, inwieweit sich geplante Maßnahmen der interkommunalen Zusammenarbeit im Haushalt 2014 niederschlagen werden.