Sitzung: 24.04.2013 Ortsbeirat des Stadtteils Kernstadt
Ortsvorsteherin Weiß
begrüßt Anwohner aus der Altstadt, welche an dieser Sitzung des Ortsbeirates
teilnehmen und lässt über ein Rederecht der Bürger (m/w) abstimmen.
Beschluss:
Den Bürgern (m/w)
wird ein Rederecht gewährt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
beschlossen
Ja 11 Nein 0
Enthaltung 0
Ortsvorsteherin Weiß
erteilt Bürgermeister Keller das Wort. Bürgermeister Keller stellt die von der
Verwaltung anwesenden Sachbearbeiter vor.
Die Nassauische
Heimstätte, Sanierungsbüro Friedberg, wird von Frau Woll vertreten. Das
Quartiersmanagement Friedberg, Fünffingerplatz, von Frau Schäfer.
Bürgermeister Keller
berichtet ausführlich über die Situation in der Altstadt. In seinem Bericht
erläutert er die von der Stadtverwaltung im möglichen Rahmen
durchgeführten Maßnahmen und beantwortet alle von den Bürgern an ihn
gerichteten Fragen.
Herr Böhmerl
informiert über die melderechtlichen Voraussetzungen z. B. um die Anzahl der
Bewohner eines Hauses festzustellen.
Frau Brettfeld
informiert über die bauplanungsrechtliche Situation in der Altstadt und
erläutert, dass über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Festsetzungen
getroffen werden können wie z. B. Ausschluss von Betrieben des
Beherbergungsgewerbes / gewerblich betriebenen Wohnheimen
(Arbeitnehmerwohnheime). Diese Festsetzungen sind im Bebauungsplanverfahren zu
prüfen und müssen städtebaulich begründet sein. Entstandene Probleme könnten
dadurch bedingt verbessert werden.
Frau Kisbye–Hansen
informiert über den ausländischen Anteil der Kinder und die damit verbundenen
Sprachbarrieren.
Herr Müller informiert
über die Möglichkeiten den baulichen Brandschutz in den Gebäuden der Altstadt umzusetzen.
Herr Schlerf informiert
darüber dass das Amt nur handeln kann, wenn die öffentliche Sicherheit und
Ordnung gefährdet ist.
Frau Woll informiert
über die bis jetzt durchgeführte Stadtsanierung.
Frau Schäfer informiert
über die Arbeit des Quartiersmanagement.
Die aufgrund dieser
Berichte gestellten Fragen von Seiten des Ortsbeirates und den anwesenden
Bürgern (m/w) werden ausführlich beantwortet.
Ortsvorsteherin Weiß
bedankt sich für die sachlich geführte Diskussion und für die ausführliche Beantwortung
aller Fragen.
Nachdem keine
weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt Ortsvorsteherin Weiß die Sitzung mit
Dankesworten an die Anwesenden.