Ausschussvorsitzende Götz gibt eine kurze Zusammenfassung über das Ergebnis der Beratungen und Beschlussfassung nach den letzten Sitzungen (Haupt- und Finanzausschuss und Stadtverordnetenversammlung). Als Gegenstand der Beschlussfassung im Haupt- und Finanzausschuss verbleibt nun noch die abschließende Entscheidung über die Anschaffung der Brandmeldeanlage. Um hierfür die Voraussetzung zu schaffen, wurde der Magistrat in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14. Februar 2013 beauftragt, schnellstmöglich eine allumfassende Prüfung der Deckungsmöglichkeiten im Budget des Wetterau-Museums vorzunehmen und in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses über das Ergebnis der Prüfung zu berichten.

 

Bürgermeister Keller teilt zum Ergebnis der Prüfung mit, dass folgende Einsparungen bei der Kostenstelle 4.32100 Wetterau-Museum vorgeschlagen werden:

 

Finanzhaushalt:

4.0809.01       Videoüberwachung        Einsparung von 8.000,00 Euro im Haushaltsjahr 2013

 

Ergebnishaushalt:

 

Sachkonto	Bezeichnung	Einsparung	Haushaltsjahr
608900	übriger sonstiger Materialaufwand (Ankäufe zur Sammlung, Restaurierungen, Pflege der Sammlung	4.000,00 Euro	2013
6161000	Instandh. Gebäude, Außenanlagen (Fremdinstandhaltung)	5.000,00 Euro	2013
6861000	Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit (Sonderausstellungen, Museumspädagogik, Int. Museumstag, Öffentlichkeitsarbeit)	12.000,00 Euro	2013

 

Damit könnten im Haushaltsjahr 2013 insgesamt 29.000,00 Euro zusätzlich eingespart werden.

Weiter führt Bürgermeister Keller aus, dass die vorgeschlagene zusätzliche Kürzung zur Folge hätte, dass im Jahr 2013 kein eigenes Sonderausstellungsprojekt erarbeitet werden könnte.

 

Der Restbetrag soll aus dem Haushaltsposten für eine Photovoltaikanlage auf dem Klosterbau in Anspruch genommen werden. Diese Maßnahme wird derzeit vom Denkmalschutz abgelehnt, die Stadt hat jedoch Widerspruch eingelegt, eine endgültige Klärung wird sich vsl. erst in einem Gerichtsverfahren ergeben. 

 

In den Jahren 2014 und 2015 könnten nach Mitteilung von Bürgermeister Keller im Ergebnishaushalt weitere 13.000,00 Euro eingespart werden, womit die Summe von insgesamt 55.000,00 Euro erreicht wäre:

 

Ergebnishaushalt:

 

Sachkonto	Bezeichnung	Einsparung	Haushaltsjahr
6089000	übriger sonstiger Materialaufwand	4.000,00 Euro	2014, 2015
6861000	Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit	9.000,00 Euro	2014, 2015

 

Bürgermeister Keller und Herr Brückner erläutern und beantworten ausführlich die Fragen und Anregungen der Mitglieder des Ausschusses. Der Kostendeckungsvorschlag wird an die Ausschussmitglieder in Kopie verteilt.

 

Zu dem im Brandschutzkonzept ausgewiesenen Kostenhöchstbetrag von 2,7 Millionen Euro wird von Bürgermeister Keller und Herrn Brückner mitgeteilt, dass die Daten zwar auf einem augenscheinlichen Gutachten beruhen, hierbei jedoch in Bezug auf alle Fragestellungen jeweils der „worst case“ angenommen wurde. Endgültige Angaben sind nach Durchführung einer detaillierteren Prüfung möglich, die 2013 stattfinden wird. Gleichzeitig ist beabsichtigt, eine Kostenreduzierung durch die Räumung des Dachgeschosses (Reduzierung der Brandlast) zu erreichen.

 

Mit Bezug auf den von der Stadtverordnetenversammlung erteilten Auftrag, bis zur Sommerpause konzeptionelle Vorstellungen zum künftigen Museumsbetrieb vorzulegen, informiert Bürgermeister Keller, dass derzeit v. a. vier Modelle betrachtet werden:

 

- Capri-Club (vgl. Elvis-Presley-Ausstellung)

- Fortführung und Ertüchtigung des derzeitigen Standorts

- Ausstellungshaus (Dauerausstellungen/Sonderausstellungen)

- Bürgererlebnis in Friedberg (Vgl. Kunsthalle Schirn)

 

In Abänderung der ursprünglichen Magistratsvorlage wird unter Einbeziehung des obigen Kostendeckungsvorschlags beschlossen:

 

Für die Lieferung und Montage einer Brandmeldeanlage für das Wetterau Museum sind im Finanzhaushalt außerplanmäßige Mittel in Höhe von 55.000,00 € auf der Kostenstelle 4.321000, Sachkonto 0770010, Investitionsnummer 4.0770.01 bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis: