Sitzung: 07.02.2013 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: Einstimmig in Abänderung beschlossen
Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 5
Vorlage: 11-16/0476
Bürgermeister
Keller erläutert ausführlich die Vorlage. Er ist der Auffassung, dass ein neues
Konzept für das Wetterau-Museum erarbeitet werden muss. Entsprechende
Überlegungen wurden durch ihn aktuell bereits in Gang gesetzt. Für die
Entwicklung eines neuen Konzeptes und dessen Umsetzung brauche es jedoch Zeit.
Deshalb sei es sinnvoll, mit der Montage einer Brandmeldeanlage den vorläufigen
Weiterbetrieb des Wetterau-Museums zu sichern. So könne ohne negative
Außenwirkung, die im Fall der Museumsschließung über einen mehrjährigen
Zeitraum zwangsläufig eintrete, die für
die Konzeptarbeit, Standortsuche und Konzeptrealisierung erforderliche Zeit
gewonnen werden.
In der folgenden ausführlichen Diskussion wird über die Voraussetzungen und Möglichkeiten des Weiterbetriebs des Museums am alten und an alternativen neuen Standorten, die Gestaltung der Übergangszeit bis zur Realisierung eines zukunftsfähigen Neu-Konzepts sowie Sinn und Zweck der Brandmeldeanlage unter diesen Voraussetzungen beraten. Einvernehmlich wird festgestellt, dass für das Wetterau-Museum unter den gegebenen Umständen neue Wege beschritten werden müssen.
Der Haupt-
und Finanzausschuss fasst in Ergänzung des Beschlussvorschlages folgenden
Beschluss:
Für die Lieferung und Montage einer Brandmeldeanlage für das
Wetterau Museum sind im Finanzhaushalt außerplanmäßige Mittel in Höhe von
55.000,00 € auf der Kostenstelle 4.321000, Sachkonto 0770010,
Investitionsnummer 4.0770.01 bereitzustellen. Die für die Deckung der außerplanmäßigen
Ausgabe herangezogenen Mittel werden im Haushaltsplan 2013 unter der
Investitionsnummer 4.0700.01 Photovoltaikanlage (4.352100 Bibliothekszentrum
Klosterbau) neu veranschlagt. Die Deckung hierfür erfolgt durch Minderausgaben
in gleicher Höhe bei Investitionsnummer 7.0509.04 Grunderwerb (7.880000
Allgemeines Grundvermögen).
1. Der Magistrat wird beauftragt, der
Stadtverordnetenversammlung bis zur Sommerpause 2013
·
konzeptionelle
Alternativen (inhaltliche Konzeption, Standort) zum Betrieb des derzeiti- gen Wetterau-Museums sowie
·
ein
Konzept zur Neuregelung der Eintrittsentgelte
vorzulegen.
2. Darüber
hinaus wird der Magistrat beauftragt zu prüfen, in welchem Umfang aus dem
Haushaltsbudget des Wetterau-Museums ein Deckungsbeitrag gewonnen werden kann.
Die Antwort des Magistrats ist spätestens bis 13.02.2013 der
Stadtverordnetenversammlung schriftlich mitzuteilen.
Abstimmungsergebnis: