Sitzung: 27.11.2012 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: Einstimmig in Abänderung beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 11-16/0321
Hierzu
teilt Erster Stadtrat Ziebarth mit, dass die Vorlage folgende redaktionelle Änderungen
erhält:
1. Der Titel heißt neu: Neufassung der Entwässerungssatzung (EWS)
2. Der Beschlussentwurf heißt neu: Die Entwässerungssatzung (EWS) der Kreisstadt Friedberg (Hessen) wird in der vorgelegten Form beschlossen.
3. 1. Seite der Entwässerungssatzung (EWS)
Der Satz „mit eingearbeitetem 1. Nachtrag vom 15.12.2006 und 2. Nachtrag vom 15.12.2009 und 3. Nachtrag vom xx.xx.2012“ wird gestrichen.
4. § 37 In-Kraft-Treten der Entwässerungssatzung (EWS) erhält folgenden neuen Text: Diese Satzung tritt am 01.01.2013 in Kraft.
Beschluss:
Die
Entwässerungssatzung (EWS) der Kreisstadt Friedberg (Hessen) wird in der
vorgelegten Form beschlossen.
Abstimmungsergebnis: