Beschluss: beantwortet

Anfrage:

 

1.   In der Stadtverordnetenversammlung am 09.02.2012 wurde durch einstimmigen Beschluss der Magistrat beauftragt, gemäß des Antrages der CDU-Fraktion vom 01.02.2012 (DS-Nr.: 11-16/0242), die Befestigung eines grünen Hinweisschildes „Johannes-Vatter-Schule, Schule für Hörgeschädigte“ an der Kreuzung Frankfurter Straße/Homburger Straße zu veranlassen.

 

Wann ist mit der Umsetzung dieses einstimmigen Parlamentsbeschlusses zu rechnen?

 

2.   In der Stadt befinden sich noch einige Hinweisschilder (Wegweiser) auf die, inzwischen nicht mehr vorhandene Kraftfahrzeugzulassungsstelle (der Stadt Friedberg) gegenüber dem Parkhaus in der Alten Bahnhofstraße.

 

Wann werden diese Schilder entfernt oder können sie (auf Kosten des Wetteraukreises) umgehängt werden, um auf die Kraftfahrzeugzulassungsstelle des Kreises am Europaplatz hinzuweisen?

 

 

Erster Stadtrat Ziebarth trägt folgende Stellungnahme des Amtes für öffentliche Sicherheit und Ordnung  vom 11.09.2012 vor:

 

1.    Eine Hinweisbeschilderung auf die Johannes-Vatter-Schule an der Kreuzung Homburger Straße /
     Frankfurter Straße wurde seitens der Straßenverkehrsbehörde veranlasst. Dieses Schild wird an
die bestehende Wegweisung angepasst, d. h., es wird auf weißen Untergrund mit Schwarzer Schrift angefertigt werden. Eine grüne Hinweisbeschilderung darf nur bei der Ausschilderung von Hotelrouten verwendet werden.

 

2.    Alle Wegweisungen auf die ehem. Zulassungsstelle in der Alten Bahnhofstraße sind unkenntlich
gemacht. Eine Ausschilderung auf die neue Zulassungsstelle ist nach Rücksprache mit dem Wetteraukreis nicht erforderlich.


Abstimmungsergebnis: