Stadtrat Wellenberg erläutert den Haushalt 2012 anhand der vorliegenden

Aufstellung soweit Ossenheim betroffen ist .

 

Ergänzend beantragt der Ortsbeirat Ossenheim :

 

1.     Bereitstellung von Haushaltsmitteln in dem Haushalt 2012 zur

Instandsetzung der Außenanlagen auf dem Friedhof in Ossenheim.

 

Begründung :

Die Außenanlagen rund um die Trauerhalle auf dem Friedhof in Ossenheim

befinden sich in einem besorgniserregenden Zustand.

So haben sich Gehwegplatten gestellt, sind teilweise lose, habe sich verschoben usw.

Ein Umstand auf den bereits in früheren Ortsbeiratssitzungen hingewiesen wurde. Die  dringende Notwendigkeit wurde auch bei einer Friedhofsbegehung mit dem zuständigen Mitarbeiter der Stadt und dem Ortsvorsteher bestätigt.

Der Ortsbeirat bittet die Verwaltung, die entsprechenden Kosten zu ermitteln

und in den Haushaltsplan 2012 einzustellen.

 

2.  Bereitstellung von Haushaltsmitteln in dem Haushalt 2012 zur Errichtung

von zwei Fußgängerüberwegen an den Ortseingängen von Ossenheim

mit Signalsicherung ( Bezug : Protokoll der Sitzung 19/06-11, TOP 3 sowie

Protokoll der Sitzung 25/06 – 11, TOP 5 ). Die Errichtung des Fußgängerüberweges von Richtung Florstadt kommend soll vorrangig behandelt werden.

 

Der Ortsbeirat bittet die Verwaltung, die entsprechenden Kosten zu ermitteln

und in den Haushaltsplan 2012 einzustellen.

 

Sollten die zu veranschlagenden Mittel im Haushalt 2012 nicht vorhanden sein,

bittet der Ortsbeirat um Prüfung, ob ggfs. die Maßnahme Sandkautenweg (Ostseite)

Stadtteil Ossenheim in den Haushalt 2013 verschoben werden könnte und die freien

Mittel für o. g. Maßnahmen verwendet werden könnten.

 

Danach nimmt der Ortsbeirat den Haushalt 2012 zur Kenntnis und stimmt ihm,

soweit Ossenheim betroffen ist, mit vorstehenden Änderungen zu.

 

Abstimmungsergebnis: