Anfragetext:
Zu „Bildungshaus“
Ist das Thema
„Bildungshaus“ noch aktuell und wie ist der Sachstand dazu?
Zu KITA
Welche konkreten
Planungen zur KITA liegen vor bzw. wurden in die Wege geleitet?
Gibt es Erkenntnisse
bzw. weitergehende Untersuchungen zum möglichen Standort der Einrichtung?
Wann ist mit dem
Beginn der Bauarbeiten zu rechnen und bis wann könnten diese abgeschlossen
sein?
Bürgermeister Keller
beantwortet die Anfrage wie folgt:
Zu 1. „Bildungshaus“:
Im Bildungshaus
sollten die Bereiche: Betreuung von Krippen- und Kindergartenkindern, die Betreuung
der Schulkinder seitens der Betreuungsschule und die Grundschule Ossenheim
vereint werden.
Laut Nachfrage beim
zuständigen Amt des Wetteraukreises „Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft“ stehen
keine Finanzmittel für bauliche Veränderungen am Schulstandort Ossenheim für
die nächsten Jahre zur Verfügung.
Um ein Bildungshaus
dennoch zu verwirklichen, käme lediglich ein Gebäude in Frage, das von der Stadt finanziert und mit
dem bestehenden Schulgebäude verbunden wird.
Der ursprünglich
vorgesehene Standort hierfür befindet sich jedoch nicht im Eigentum der Stadt
und seitens des Grundstückseigentümers ist auch kein Verkauf vorgesehen. Bei
allen anderen Grundstücken, die bei der Begehung der Ausschüsse in Frage
gekommen wären, ist eine direkte Einbindung mit der Schule nicht möglich.
Insofern ist ein
Bildungshaus in der ursprünglich vorgesehenen Form in Ossenheim nicht zu
verwirklichen.
Im Haushaltsplan
für das Jahr 2011 sind unter der Kostenstelle 1.464700 – Städtische Tageseinrichtungen
für Kinder allgemein – Planungskosten in Höhe von 50.000,-- € für eine
Kindertagesstätte im Stadtteil Ossenheim eingestellt. Diesen Auftrag der
Stadtverordnetenversammlung gilt es zu erfüllen.
Sollte das Land
Hessen das Thema „Bildungshaus“ aufgreifen und finanziell unterstützen, werden
gerne Gespräche geführt.
Zu 2. Sachstand „Kindertagesstätte“:
2.1
Sachstand „konkrete Planungen“
a) Baugrunduntersuchungen (Bodengutachten und
Gründungsbeurteilung) im Bereich der Mehrzweckhalle wurden durchgeführt; die
Ergebnisse werden derzeit im Hinblick auf die Festlegung des Standortes und die
Stellung des Gebäudes geprüft und ausgewertet.
b) Das Räumprogramm wird z. Zt. mit der
Kindertagesstättenverwaltung konkretisiert und mit der Fachdienststelle des Wetteraukreises
abgestimmt.
2.2
Sachstand „weiterer Ablauf“
a)
Die im
HH 2011 zur Verfügung stehenden Mittel sowie die beschlossene Verpflichtungsermächtigung
für 2012 ermöglichen die Vergabe des Planungsauftrags in diesem Jahr.
b) Gemäß dem von der STVV beschlossenen
Investitionsprogramm ist der Bau dann für die Jahre 2012/2013 vorgesehen.
c) Der Baubeginn ist für Mitte 2012 geplant,
die Fertigstellung für August 2013.