Sitzung: 11.02.2025 Ausländerbeirat der Kreisstadt Friedberg (Hessen)
Vorsitzender
Turan berichtet über die geplante Änderung der aktuellen Geschäftsordnung.
Bisherige
Fassung gem. § 14 Die Niederschrift: Die Niederschrift liegt ab dem 7. Tage
nach der Sitzung für die Dauer von einer Woche im Rathaus, Zimmer 114 (Büro der
städtischen Gremien), zur Einsicht für die Mitglieder des Ausländerbeirats und
die Mitglieder des Magistrats offen.
Vorsitzender
Turan teilt mit, dass diese Frist zeitlich nicht durchführbar ist. In Bad
Nauheim liegt die Zeit bei 15 Tagen: d.h. 15 Tage ist Zeit für die Offenlegung,
danach fängt die 5-Tage-Frist an, wo alle einen Einblick in das Protokoll
bekommen und Einwände einreichen können. Danach ist das Protokoll gültig,
genehmigt und festgeschrieben.
Für
die nächste Sitzung wird dieser Änderungsantrag auf die Tagesordnung genommen.
