Sitzung: 04.09.2024 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0
Erste Stadträtin Götz
stellt die Vorlage vor und informiert über die Verhandlungen mit dem
Kirchenvorstand, der Diakonie und dem Regionalverband der evangelischen Kirche.
Im Anschluss beantworten
Erste Stadträtin Götz, Amtsleiter Brandt und Herr Jung (Leiter der Diakonie)
Fragen der Mitglieder.
Mitglied Durchdewald
schlägt vor, dass in den Mietvertrag unter dem Punkt Haftung und Versicherung
(§18), auch Elementarschäden aufgenommen werden sollen. Mitglied Durchdewald
bittet weiterhin darum, dass auch die Daten des Beginns der Indexberechnung
angepasst werden müssen.
Amtsleiter Brandt teilt
mit, dass auch Anfang- und Enddatum des Mietverhältnisses angepasst werden.
Im Anschluss lässt Ausschussvorsitzender Wagner
über die Vorlage abstimmen.
Beschluss:
Dem als Anlage 1
beigefügten Entwurf des Mietvertrages (Erstellungsdatum 01.07.2024) zwischen
der Stadt Friedberg (Hessen) und der Evangelischen Kirchengemeinde Friedberg
über das Mietobjekt Mainzer-Tor-Anlage 11, 61169 Friedberg (Hessen) wird
zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
