Sitzung: 26.06.2024 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: Einstimmig mit Ergänzung beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0
Bürgermeister Dahlhaus
erläutert die Vorlage anhand einer Präsentation des Konzeptes der dark knight
GmbH.
Im Anschluss werden Fragen
zum Konzept der Finanzierung und des Standortes erörtert.
Mitglied Hausner stellt den
Antrag Punkt 4. des Beschlussentwurfes, um den Haupt und Finanzausschuss zu
ergänzen:
Der Magistrat und der Haupt- und Finanzausschuss treffen
im Einvernehmen mit dem Kooperationspartner die Entscheidung über die
Fortführung des Projektes über das Jahr 2025 hinaus, sofern anhand der
Ergebnisse aus 2024 ersichtlich wird, dass eine anteilige Kostentragung durch
das Projekt realistisch erscheint.
Vorsitzender Wagner leitet
die Abstimmung über den ergänzten Beschluss.
Beschluss:
1. Dem
Abschluss des Kooperationsvertrags (siehe Anlage 1) mit der dark knights GmbH aus Friedberg zum
Betrieb des „ZukunftRaums“, im Rahmen des vom Land Hessen geförderten Programms
„Zukunft Innenstadt“, wird zugestimmt.
2. Dem
Abschluss des Mietvertrages (siehe Anlage 2) zu den Räumlichkeiten der
Kaiserstraße 81, mit einer Miete in Höhe von monatlich 4.100 € (brutto zzgl.
Betriebskosten), für zunächst drei Jahre wird zugestimmt.
3. Die
Verwaltung wird beauftragt, die o.g. Verträge abzuschließen und entsprechende
Haushaltsmittel einzustellen.
4. Der
Magistrat und der Haupt- und Finanzausschuss treffen im Einvernehmen mit dem
Kooperationspartner die Entscheidung über die Fortführung des Projektes über
das Jahr 2025 hinaus, sofern anhand der Ergebnisse aus 2024 ersichtlich wird,
dass eine anteilige Kostentragung durch das Projekt realistisch erscheint.
Abstimmungsergebnis:
